Auszug - Einzelhandelsentwicklung verbessern: Bezirkliche Selbstbindung für ein Discounter-Moratorium
Beratungsbeitrag:
BV Krüger Mehrheitsbeschluss: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das
Bezirksamt sicher zu stellen, dass auf der Grundlage des bezirklichen
Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes bis zum Ende der XVIII. Wahlperiode in
allen aktuellen und zukünftigen Bauleitplanverfahren mit Gewerbegebietsausweisung
die Nutzung von Discountmärkten ausgeschlossen werden. Dies soll durch den planungsrechtlichen
Ausschluss von Einzelhandelsnutzungen vorgesehen werden. Ausnahmen der
Einzelhandelsnutzungen sollen mit Rücksicht auf die geplante und gewünschte
Einzelhandelsstruktur möglich sein, betreffen aber keine Discountmärkte. Zu Beginn der neuen Wahlperiode soll das
Bezirksamt dann auf der Grundlage der Fortschreibung zum Einzelhandels- und
Zentrenkonzept eine Neubewertung vornehmen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |