Auszug - „Ekelliste“ und Smiley-System für Tempelhof-Schöneberg!  

Hierzu liegt ein Ersatzantrag der Fraktion der SPD vor.

Beratungsbeiträge: BV Ahlhoff, Pschollkowski, BzStR Schworck

BV Ahlhoff beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt.

BV Pschollkowski spricht gegen und BV Schuch für die Überweisung.

Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.

Der Ersetzungsantrag wird ebenfalls abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht,

1. bis zur 2. September-Sitzung der BVV die Voraussetzungen für eine Negativliste („Ekelliste“) auf der bezirkseigenen Homepage zu schaffen, um Verbraucher über gravierende hygienische Missstände in Gaststätten, Imbissen, Kantinen, Restaurants und anderen Lebensmittelbetrieben im Bezirk zu informieren;
2. zugleich allen Lebensmittelbetrieben im Bezirk die Möglichkeit zu eröffnen, sich an einer Positivliste („Smiley-System“) zu beteiligen, deren Ergebnisse sowohl in den Betrieben, als auch auf der Homepage des Bezirksamtes veröffentlicht werden.