Auszug - Bauliche Unterhaltung sowie Verwendung der Mittel zur Herstellung von Barrierefreiheit 2010 (vertagt aus April 2010; Ausschussmitglieder und Bezirksamt erhielten hierzu eine Email der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 05. Mai 2010)  

Hierzu wird eine Tischvorlage verteilt.

Das BA erläutert die Vorlage. B90/Grüne bitten um Vertagung, um sich ausreichend vorbereiten zu können – dem schließen sich die anderen Fraktionen an. Kurze 1. Aussprache.

B 90/Grüne lesen einen Antrag zur Beschlussfassung vor, der allerdings auf Wunsch von CDU und SPD nicht beschlossen wird. Antragstellende Fraktion wird den Text allen Fraktionen über das BVV-Büro übermitteln.

Kurze Stellungnahme des Behindertenbeirats mit der Bitte um Abstimmung von Prioritäten.

Das BA macht abschließend deutlich, dass bei jeder Neu- und Umbaumaßnahme Gelder für die Barrierefreiheit eingeplant sind, die nicht gesondert dargestellt werden.

-            vertagt auf nächste Sitzung