Auszug - Stand der Baumaßnahmen Mathäifriedhofsweg und Baußnernweg  

Die wesentlichen Fakten hierzu lauten, so StR Krömer:

Matthäifriedhofsweg – Neubau der ungedeckten Sportanlage

Die BPU sei vom Dezember 2009, der Kostenrahmen beträgt 4,2 Mio. Euro, die Baugenehmigung wurde am 14. März 2010 erteilt. Momentan werden die Abrissarbeiten sowie die Freimachung des Grundstückes durchgeführt. Baubeginn war der 3. März 2010. Die Finanzraten nach der Investitionsplanung sind 1,75 Mio. Euro im Jahr 2010, 2,25 Mio. Euro im Jahr 2011 sowie eine Restrate i. H. v. 200.000 Euro für das Jahr 2012. Die angestrebte Fertigstellung sei Mitte des Jahres 2011.

Baußnernweg

Die BPU sei aus Dezember 2008/Januar 2009, der Kostenrahmen beträgt rd. 3,84 Mio. Euro, die Baugenehmigung wurde am 30. April 2010 erteilt. Vom 08.12.2009 bis 14.04.2010 habe man durch die Haushaltssperre den Projektprozess unterbrochen; dadurch müssen die Finanzraten der laufenden Investitionsplanung entsprechend fortgeschrieben werden. Baubeginn sei Mitte Juni 2010 mit den Raten 2,8 Mio. Euro in 2010, 115.000 Euro in 2011 und ab 2014 Restraten von 925.000 Euro. Hier sei die angestrebte Fertigstellung im Herbst des Jahres 2011.

Hinsichtlich abgelaufener Ausschreibungen von Aufträgen innerhalb der Frist der Haushaltssperre wirft Frau Korte-Hirschfeld die Frage auf, ob Fristen tatsächlich abgelaufen seien, Aufträge neu ausgeschrieben werden müssen und dadurch evtl. Verzögerungen beim Baubeginn auftreten.

Einzelne Fristen seien abgelaufen, so StR Krömer, neue Ausschreibungen müssen erfolgen, jedoch nicht bei allen Teilen der Baumaßnahmen, Verzögerungen werde es nicht geben.

Herr Garske ergänzt den Sachverhalt.

StRin Schöttler fügt eine ebenfalls wichtige Aussage hinzu: Es gebe keine brütenden Vögel, die eine Verzögerung verursachen könnten.

BV Hackenberger: Bestehe die Gefahr einer Kostenerhöhung.

Ob es durch die Frist der Haushaltssperre zu bedingten Mehrkosten komme, so Herr Garske in Beantwortung der Frage, könne er nicht beantworten und halte dies auch für sehr unwahrscheinlich, da die Hauptnachfrage nach Bauleistungen in Berlin genau in der Zeit stattgefunden habe, in die man hineingerutscht wäre, hätte es die Haushaltssperre nicht gegeben; er gibt weiterführend erklärende Hinweise dazu.