Auszug - Mitteilungen  

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Zauner, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Zur heutigen Sitzung wurden, neben BzBm Band auch die BzStR’in Schöttler und der BzStR Schworck eingeladen.

Auf Wunsch von BV Oltmann werden dieTagesordnungspunkte 5.1. bis 5.3. vertagt.

Herr Oltmann bittet ebenfalls darum, dass BzStR’in Schöttler auch zu TOP 5.5. anwesend ist.

BV Ahlhoff wünscht zu TOP 5.6. eine nochmalige Vertagung, da zu dieser Mitteilung zur Kenntnisnahme noch ein Prüfbericht abzuwarten bleibt.

Von der FDP-Fraktion äußert sich BV Priesmeyer überrascht darüber, dass der von seiner Fraktion gewünschte Tagesordnungspunkt „Genderbudgeting“ nicht mehr in der Tagesordnung erwähnt ist, obwohl er bislang noch nicht im Hauptausschuss beraten wurde. Er bittet um Wiederaufnahme in die Einladung zur nächsten Sitzung.