Auszug - Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 22.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Zur heutigen Sitzung sind zwei Vorstandsmitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung anwesend um sich dem Ausschuss vorzustellen

Die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Frau Schneider, verliest ihren Bericht und verteilt eine Einladung des „Runden Tisches Lokale Teilhabe“ an die Anwesenden.

Frau Schneider berichtet weiterhin von den Schwierigkeiten, vor denen behinderte Menschen wegen ungenügend schneegeräumter Gehwege stehen. Sie hat in den letzten Wochen unzählige Beschwerdeanrufe entgegen genommen und sich bemüht vermittelnd zwischen den Bürgern und dem Ordnungsamt tätig zu werden. Frau Schneider beklagt, dass ihrer Ansicht nach das Amt der Beauftragen für Menschen mit Behinderung von der Abteilung Ordnungsamt nicht ernst genommen wird.

BV Ohnmacht beklagt nochmals die mangelhafte Schneeräumung am Rathauseingang in der Freiherr-vom-Strein-Straße.

Zur heutigen Sitzung sind zwei Vorstandsmitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung anwesend um sich dem Ausschuss vorzustellen. Im Anbetracht der späten Stunde wird beschlossen, hierfür zur nächsten Sitzung einen gesonderten Tagesordnungspunkt vorzusehen.

Herr Seiler berichtet, dass dem Beirat mitgeteilt wurde, es gäbe einen Beschluss zur Barrierefreiheit des Rathauses Schöneberg in Zuge dessen die Verwaltung die Summe von 100 Tausend Euro investieren wollte, jedoch sei das Geld für den Aufzugumbau in der Peter-Paul-Rubensschule verbraucht worden.

BV Ohnmacht regt an, dass das Thema Barrierefreiheit für das Rathaus Schöneberg nochmals im Ausschuss zu beraten.

 
 

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