Auszug - Projekt "Demographischer Wandel"  

Die aktuell vorliegenden Anträge zur Finanzierung von Maßnahmen zum Projekt „Demographischer Wandel“ sind den Ausschussmitgliedern zugegangen.

Frau Dr. Stephan führt auf Nachfrage aus, dass die Beratung der Anträge in vier verschiedenen Strategiekonferenzen erfolgt und die letzte in diesem Jahr am 04.12.2009 stattfindet. Da ein vollständiger Überblick erst nach dem 04.12.2009 erfolgen kann, wird das Bezirksamt in den Fachausschüssen über die Anträge berichten. Eine Beschlussfassung zu den einzelnen Anträgen erfolgt erst in der Sitzung der Lenkungsgruppe am 11.12.2009.

Herr Gühloff begrüßt, dass unter den Punkten 11 und 17 zwei Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt in die Aufstellung aufgenommen wurden, die als klassische demographische Maßnahmen zu verstehen sind. Vor der nächsten BVV sollten die Beschlüsse aus der Lenkungsgruppe vorgelegt werden, um eventuell mit Anträgen darauf reagieren zu können.

Herr Oltmann fragt nach den Kriterien, die bei der Aufstellung der Liste zugrunde gelegt wurden, nach der Schwerpunktsetzung und wie eine Nachhaltigkeit erreicht werden kann. Herr Olschewski vertritt die Auffassung, dass nur die Hälfte der Anträge mit der Thematik demographischem Wandel zu tun haben. Frau Ahlhoff fragt nach den vorgesehen Summen und nach dem vorhandenen Spielraum, wenn Projekte mit dieser Summe nicht ausfinanziert sind. Frau Dr. Stephan weist darauf hin, dass ein umfangreiches Handlungskonzept, das im Vorfeld erstellt wurde und im Internet einzusehen ist, erstellt wurde ebenso ein ausführlich beschriebenes Zielkonzept. Die in der Liste dargestellten Projekte sind ausführlich mit lokalen Akteuren, mit der Fachverwaltung und mit Politik und Verwaltung diskutierte Maßnahmen, die alle genannten Akteure als zielführend vor dem Hintergrund „Demographischer Wandel“ eingestuft haben. In der Lenkungsgruppe muss nun überlegt werden, ob einzelne Maßnahmen abgespeckt werden können oder ob einzelne Maßnahmen ganz rausfallen müssen. Frau Dr. Stephan bittet bei begonnenen Maßnahmen, die weitergeführt werden sollen, zu bedenken, dass hier viele verschiedene Ressourcen akquiriert werden konnten, diese aber auch schnell die Mitteilung brauchen, ob sie weitermachen können oder nicht.

Frau Rade würde es begrüßen, wenn die BVV aktiv beim Demographie-Projekt mitarbeiten könnte, um Projekte zu begleiten und notfalls auch zu stoppen. Sie empfindet das Verfahren so als nicht transparent genug.

Herr Olschewski bittet um die genaue Mittelverteilung bis Montag vor der Sitzung des Plenums, um in seiner Fraktionen ausführlich hierüber beraten zu können. Weiterhin sollte am Ende des Haushaltsjahres zu jedem Projekt dargestellt werden, was damit für den Demographischen Wandel erreicht wurde.

Frau Zauner spricht sich dafür aus, dass dann auch dargestellt werden sollte, wie viel zusätzliche Mittel für neue Aufgaben akquiriert werden konnten, die dem Bezirk sonst nicht zur Verfügung gestanden hätten.