Auszug - Ohne Tarnen und Täuschen: Intracting am Leben lassen! - der BVV vom 15.07.2009  

Herr Oltmann erläutert den vorliegenden Antrag und die von ihm eingebrachte Erweiterung.

Herr Olschewski möchte aus dem Antrag einen Prüfauftrag formulieren.

Herr Oltmann begründet, warum aufgrund der Erweiterung des Ursprungsantrages das Bezirksamt nicht tätig werden wird, bevor die Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen erfolgt ist. Hierüber wird dann zunächst eine Mitteilung zur Kenntnisnahme an die BVV gehen. Es bedarf daher nicht eines Prüfauftrages an das Bezirksamt. Dies wird von den übrigen Ausschussmitgliedern ebenso gesehen.

Der Hauptausschuss fasst einstimmig folgende erweiterte Beschlussempfehlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass Einsparungen, die im Rahmen des Intracting-Modells durch den Einsatz von ernergieeinsparenden Maßnahmen erbracht werden wieder für energieeinsparende Maßnahmen einzusetzen sind.

Hierzu wird das Bezirksamt gebeten, zuvor eine produktkostenneutrale Ausgestaltung mit der Senatsverwaltung für Finanzen abzustimmen.

Anhand des Intractingberichts 2008 sollen die bisher erzielten Einsparungen abteilungsweise und jahresbezogen in einer Übersicht dargestellt werden.