Auszug - Mitteilungen  

Da die durch Beschluss aus der Oktobersitzung angeforderten Unterlagen der zur Finanzierung von Maßnahmen 2010 zum Projekt „Demographischer Wandel“ angemeldeten Projekte vorliegen, schlägt die Ausschussvorsitzende vor, die Beratung der Unterlagen als TOP 3.1. in die Tagesordnung aufzunehmen.

Die in der letzten Sitzung verabredete Beratung über das weitere Verfahren zum „Gender Budgeting“ 2010/2011 wird auf die Januarsitzung vertagt.

Herr Oltmann bittet um Vertagung des TOP 4.5., da zur Beratung der MzK Herr Hapel eingeladen werden sollte. Gleichzeitig könnte Herr Hapel dann auch über den Stand der Prüfung der Verlagerung der Außenstelle der Schulaufsicht in die Räume einer Schule berichten.

TOP 4.3. wird vertagt, da noch keine Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses vorliegt, ebenso – wie bereits in der Überschrift vermerkt – TOP 4.1.

Der so geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

Herr Oltmann verteilt den in der letzten Sitzung zugesagten Protokollauszug aus dem Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses.