Auszug - Bericht aus der Verwaltung/ Fragen an die Bezirks- /Senatsschulverwaltung  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

BzStR Hapel verteilt an die Mitglieder des Ausschusses jeweils zwei Ordner mit den durch Drucksache Nr. 1207/XVIII – Schulentwicklungsplan ergänzen und fortschreiben – erwünschten und von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Schulamtes zusammengestellten weiteren Informationen zum Schulentwicklungsplan.

BzStR Hapel teilt mit, dass er insbesondere auf Drängen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung die SSSP-Planung für 2010 dahingehend verändert hat, der Askanischen Oberschule 500 T€ für den Ausbau einer Mensa/Cafeteria zur Verfügung zu stellen. Dies ist möglich durch die zeitliche Streckung der geplanten Sanierung der Sporthalle der Tempelherren-Grundschule. Die hier eingeplanten 1,9 Mio. € können in keinem Fall in 2010 verausgabt werden.

BzStR Hapel unterrichtet den Ausschuss, dass es weiterhin große Probleme bei der Besetzung freier Schulsekretärinnenstellen gibt. In diesem Zusammenhang hatte er sich für die Besetzung einer solchen Stelle an der Ulrich-von-Hutten-Oberschule in einem Schreiben hilfesuchend an den Regierenden Bürgermeister gewandt. Leider sah auch dieser vor dem finanziellen Hintergrund des Landes Berlin, keine Möglichkeit zu helfen. Vorerst konnte der Ulrich-von-Hutten-Oberschule durch eine weitere Verlängerung des Zeitvertrages der dort z.Z. tätigen Sekretärin geholfen werden. Es fehlt aber weiterhin eine dauerhaft beschäftigte Mitarbeiterin.

Betreffend Konjunkturprogramm II – Baumaßnahmen an Schulen – richtet BV Ahlhoff die Frage ans BA, ob ein Überblick zum derzeitigen Stand bestehe.

StR Hapel führt aus, zum Stichtag 30.11.2009 waren 48% der Maßnahmen festgelegt – Vorgabe war 40%. Man sei optimistisch, bis April 2010 die 100% zu schaffen, so dass keine Geld verlustig gehe.

Herr Dathe erläutert, auf Nachfrage von BV Ahlhoff, den aktuellen Sachstand „Hausmeister-Tarifverträge“ und teilt in diesem Zusammenhang u.a. mit, dass die Abenddienste, so wie sie derzeit sind, fortgeführt werden.

StR Hapel sowie Herr Gapp informieren, auf Nachfrage von BV Hackenberger, über den Sachverhalt der dem Bezirk, für die Einrichtung barrierefreier Zugänge, zur Verfügung gestellten 100.000 Euro. Laut der Beauftragten für Menschen mit Behinderung sei diese Summe für den Einbau eines Liftes für einen behinderten Schüler der Peter-Paul-Rubens-Schule umgewidmet worden.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden teilt StR Hapel mit, dass das Schreiben bezüglich des gefassten BVV-Beschlusses zur Akquirierung von Gesamtschulen freigegeben sei.