Auszug - Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen der BVV vom 27.05.2009
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Dieser
Tagesordnungspunkt wurde vertagt, um dem Bezirksamt die Möglichkeit der
Kostenermittlung zu geben. Eine
Stellungnahme der zuständigen Abteilung liegt vor (siehe Anlage) und die dort
dargestellten Kosten werden von Herrn Band vorgetragen. In der
anschließenden Diskussion macht Herr Oltmann den Vorschlag, „für besonders gefährdete Bolzplätze“
in den Antragstext einzufügen. Nach Meinung von Herrn Hauschild müsste bei
diesen gefährdeten, von Schließung bedrohten Plätzen mit einem Schließdienst
gearbeitet werden. Frau Ahlhoff und Frau Bernstein möchten die Beratung erneut
vertagen, um aufgrund der angespannten Haushaltslage die Möglichkeit eines
ehrenamtlichen Engagements zunächst zu prüfen. Herr Ohnmacht versichert, dass
dies bei den Sitzungen der Spielplatzkommission bereits als nicht durchführbar
erörtert wurde. Frau Schuch und Herr Priesmeyer schließen sich in ihren
Redebeiträgen der Auffassung der Fraktion B’90/Grüne an und plädieren für
eine Konkretisierung des Antrages der AGP. Herr Pospieszynski plädiert für die
Fraktion der CDU ebenfalls für eine Vertagung der Beschlussfassung bis zum
Frühjahr 2010. Dem
Vertagungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt. |
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