Auszug - Aussprache zu Top.1
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Auf Nachfragen
der BV I. Kühnemann und McGee hinsichtlich Auslastung der Sporthalle sowie angesichts
der aktuellen Haushaltslage eine vernünftige, sportliche Nutzung der Halle umzusetzen
führt StRin Schöttler erläuternd aus, dass dabei der Bedarf und das
wirtschaftliche Betreiben getrennt von einander zu betrachten seien. In diesem
Zusammenhang verteilt sie den Belegungsplan der Sporthalle für das
Winterhalbjahr 2009/2010 und bemerkt, vom Bedarf her sei es unproblematisch die
Halle zu füllen, Mengen zu schreiben und zu betreiben. Hinsichtlich
der Kosten und baulichen Situation sehe sie es als sehr schwierig an, die Halle
solitär zu betreiben, da u.a. Teileigentum gebildet und für die Umkleiden ein
zweiter Fluchtweg gebaut werden müsse. Erklärende Hinweise folgen zur vertikalen
Trennung und demzufolge Mitnutzung der Aula. Die Schule gehe, sobald die
Problematik mit der Turnhalle geklärt sei, in den Liegenschaftsfonds. Abschließend
wirft StRin Schöttler die Frage auf, welchen Weg an dieser Stelle der Ausschuss
präferieren würde und macht deutlich, dass die Aufgabe der Sporthalle kein
kurzfristiger Weg sei. BV
Hackenberger wirf die Frage der Zeitspanne bis zur Kostenbefreiung des Bezirks
auf. BD
Geisler plädiert, hinsichtlich Sicherstellung der gesamten Energieversorgung
etc., für die Hinzuziehung des Bauamtes, um die tatsächlichen Kosten und den
Zeitrahmen einzubringen. Frau
Korte-Hirschfeld mach dezidiert deutlich, dass sie Schließungen, Endwidmungen,
Veräußerungen etc. von Sportflächen so lange nicht zustimmen werde, bis die
Realisierung der ausstehenden Ersatzbauten auf Sportflächen endlich erfolgt
sei. Dies scheint ihr, so Frau Korte-Hirschfeld wörtlich, nach den lang
währenden Diskussionen, immer wieder hinausgeschoben zu werden zumal, schon in ihrer
ersten Amtszeit als Bezirkssportbundvorsitzende die Hoffnung vorhanden war,
dass der Spatenstich gelegt werde – nunmehr befinde sie sich am Ende
ihrer dritten Amtszeit! Eine Zustimmung werde vom Sportbund nicht mehr
erfolgen; man sei nicht länger bereit, den „Eiertanz“ auch im
Bezirk und Bezirksamt mitzumachen. In diesem Zusammenhang nennt sie die Nichtrealisierung
der beiden Sportanlagen als Ersatzbauten für die Rennbahn. Es war eine reine
Sportfläche, die dem Sportbund faktisch, nach den einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften, zustehe. Die Bauten, die aus dem Verkaufserlös finanziert und
gebaut werden sollten, sind immer noch nicht vorhanden - nun ja, das Bauamt
rechnet dauerhaft hoch! Abschließend
erwähnt Frau Korte-Hirschfeld, sie gehe davon aus, dass der LSB sich ihrer
Meinung anschließen werde. StRin
Schöttler bittet, die Äußerung von Frau Korte-Hirschfeld als Protokollnotiz
aufzunehmen, da
daraus hervorgehe, wie sie weiter im Bezirksamt agieren werde. Weiterführend
werden von ihr die beiden Alternativen – Teilung des Gebäudes incl. Aula
sowie Übernahme in Teileigentum - erörtert. Die Kostenerhebung sei bei der
Bauverwaltung angefragt und diese weiß, dass sie den Auftrag aus dem Bezirksamt
heraus habe. Um eine klare Aussage zu erhalten, wurde eine schriftliche
Stellungnahme hinsichtlich Aufgabe einer innen liegenden Sporthalle von
SenSport angefordert. Man gehe jedoch davon aus, dass es sich hier eindeutig um
eine Sportanlage lt. Sportförderungsgesetzt handele und bei Aufgabe dieser, die
Zustimmung des Sportbundes sowie des Abgeordnetenhauses benötigt werde. Ergänzend
zum Sachverhalt gibt die Vorsitzende, auf Bitte von StRin Schöttler, erklärende
Hinweise über die bei Kostenprüfung zusätzlich mit einzubeziehenden Kosten. Zur
Belegung der Halle führt StRin Schöttler aus, dass diese, mit Absprache im
Bezirksamt, so lange genutzt werden könne, bis etwas Gegenteiliges beschlossen
worden sei. Auf direkte Nachfrage von Frau Korte-Hirschfeld teilt sie mit, dass
in erster Linie das Bezirksamt beschließt, hier jedoch das
Sportförderungsgesetz gelte und sie davon ausgehe, dass die Sporthalle –
bis zu einem anderweitigen Beschluss des Abgeordnetenhauses - weiter betrieben
werde. BV
Hackenberger stimmt dem Gesagten von Frau Korte-Hirschfeld zu und äußert u.a. ebenfalls
seine Bedenken hinsichtlich der Weiternutzung der Sporthalle. Zu seiner
Nachfrage betreffend einer gewährleisteten Ersatzmaßnahme bei Schließung der
Halle gibt StRin Schöttler einen ausführlichen Überblick über den Sachverhalt. Die
Vorsitzende bemerkt abschließend, sie gehe davon aus, dass das Bezirksamt dem
Ausschuss zeitnah, schriftlich durch BA-Bericht oder als nochmaligen TOP,
berichten werde. Der
Ausschuss stimmt dem Verfahren zu. |
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