Auszug - BVV Sondermittel  

 
 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 07.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss

Dem Nachbarschaftsheim Schöneberg, Hospiz Schöneberg-Steglitz, Kantstraße 16, 12161 Berlin, werden für die Anschaffung einer Antidekubitusmatratze Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 1903,88 Euro bewilligt

Einleitend verliest die Vorsitzende ein Schreiben des Regenbogenfonds e.V., der der Fachabteilung mitgeteilt hat, dass die bewilligten Sondermittel nicht in Anspruch genommen werden. Die Mittel stehen wieder zur Verfügung.

 

Einstimmig bewilligt werden folgende Sondermittelanträge:

 

Nr. 33: Dem Nachbarschaftsheim Schöneberg, Hospiz Schöneberg-Steglitz, werden für die Anschaffung einer Antidekubitusmatratze Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 1.903,88 Euro bewilligt.

 

Nr. 43. Der Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg, Berlin e.V., werden für die Beschaffung von Schwimmbekleidung Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu  2.000,00 Euro bewilligt.

 

Nr. 44: Der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., Landesverband Berlin, werden für die Beschaffung von zwei Funkgeräten und einem Sanitätsrucksack Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 2.000,00 Euro bewilligt.

 

Nr. 46: Frauenzimmer e.V. – Zufluchtswohnungen - werden für Einbauten in den Toilettenräumen Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 1.898,75 Euro bewilligt.

 

Nr. 35: Der Antrag wird abgelehnt

 

Nr. 41: zunächst Vertagung und Nachfrage bei dem Verein, da die Kostenrechnungen nicht schlüssig sind.

 

Zur Nr. 45 hat BzStR;in Schöttler in ihrer Stellungnahme mitgeteilt, dass die Finanzierung des Klettergerätes aus Mitteln des Kita-Eigenbetriebes erfolgt.

 
 

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