Auszug - Mitteilungen  

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Mitglieder des Bezirksamtes sowie die anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zur Ersten Lesung Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2010/2011.

Für den heutigen Tag ist eine Generaldebatte geplant. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit alle grundsätzlichen Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Schriftliche Berichtsaufträge der Fraktionen der SPD, CDU und FDP liegen bereits vor.

Frau Zauner regt an, den gesamten Komplex Berichtsaufträge auf die Sitzung am Freitag zu vertagen.

Im Anschluss wird im Ausschuss kontrovers über die weitere Verfahrensweise diskutiert.

Man einigt sich mehrheitlich darauf, den Termin am Freitag ausfallen zu lassen und dafür den zweiten Teil der Ersten Lesung mit der Verteilung der Berichtsaufträge auf die reguläre Sitzung am Mittwoch, dem 02.09.2009 zu vertagen. Die bereits für diesen Tag verteilte Einladung wird auf die Oktobersitzung verschoben.

Weiterhin soll an der vom Vorsteher genehmigten Sitzung des Plenums zum Haushalt am 23.09.2009 festgehalten werden.