Auszug - Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 hier : weiteres Verfahren, Bericht von der BA Klausurtagung
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Auf
Wunsch der Ausschussmitglieder berichtet Herr Hapel zunächst über die
Ergebnisse der Klausurtagung, die in der verteilten Synopse zusammengefasst
wurden. Frau Dr. Siems ergänzt die Ausführungen aus Sichtweise der Kosten- und
Leistungsrechung. In der
anschließenden Debatte äußern Vertreter aller Fraktionen ihre Enttäuschung über
das Ergebnis der Klausurtagung. Es wird bemängelt, dass die aufgeführten Punkte
größtenteils Prüfaufträge sind, die nicht mit konkreten Zahlen untermauert
wurden und dadurch mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet wurden. Abschließend
fasst die stellvertretende Vorsitzende die Fragen zusammen, die im Verlauf der
Debatte aufgeworfen wurden und geklärt werden müssen:
Zum
weiteren Verfahren erinnert die stellvertretende Vorsitzende zunächst an die
beiden am 26. und 28.08.2009 stattfindenden Sitzungen des Hauptausschusses. Es
wird erneut deutlich gemacht, dass unmittelbar nach dem Bezirksamtsbeschluss am
18.08.2009 die Unterlagen allen Mitgliedern des Hauptausschusses zugänglich zu
machen sind und spätestens am 20.08.2009 vorliegen sollten, damit eine
ernsthafte Beratung in den Fraktionen überhaupt noch möglich ist. |
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