Auszug - Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 hier : weiteres Verfahren, Bericht von der BA Klausurtagung  

Auf Wunsch der Ausschussmitglieder berichtet Herr Hapel zunächst über die Ergebnisse der Klausurtagung, die in der verteilten Synopse zusammengefasst wurden. Frau Dr. Siems ergänzt die Ausführungen aus Sichtweise der Kosten- und Leistungsrechung.

In der anschließenden Debatte äußern Vertreter aller Fraktionen ihre Enttäuschung über das Ergebnis der Klausurtagung. Es wird bemängelt, dass die aufgeführten Punkte größtenteils Prüfaufträge sind, die nicht mit konkreten Zahlen untermauert wurden und dadurch mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet wurden.

Abschließend fasst die stellvertretende Vorsitzende die Fragen zusammen, die im Verlauf der Debatte aufgeworfen wurden und geklärt werden müssen:

• Untermauerung der Ergebnisse der Klausurtagung mit Zahlen
• Beantwortung offener Fragen zum Trägermodell
• Bericht über das Budgetvolumen bei Stellenhebungen 2010/2011
• Nachreichung fehlender Berichte der Parkraumbewirtschaftung
• BVV-Beschluss zum Personal
• Verteilen einer CD an alle Fraktionen mit allen Produktvergleichberichten Stand Dez. 2008
• Darstellung der Auflösung der Pauschalen Minderausgaben aller Dezernate

Zum weiteren Verfahren erinnert die stellvertretende Vorsitzende zunächst an die beiden am 26. und 28.08.2009 stattfindenden Sitzungen des Hauptausschusses. Es wird erneut deutlich gemacht, dass unmittelbar nach dem Bezirksamtsbeschluss am 18.08.2009 die Unterlagen allen Mitgliedern des Hauptausschusses zugänglich zu machen sind und spätestens am 20.08.2009 vorliegen sollten, damit eine ernsthafte Beratung in den Fraktionen überhaupt noch möglich ist.