Auszug - Bericht und Vorstellung des Bezirksamtes zur Haushaltsberatung, Diskussion zum Thema  

Nachdem der Ausschussvorsitzende die Vollständigkeit der Ausschussmitglieder festgestellt hat, begrüßt er diese zu einer Sondersitzung des Ausschusses und eröffnet hiermit die Haushaltsberatung.

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die Ergebnisse der Klausurtagung des Bezirksamtes Bestandteil dieser Sondersitzung sein werden. Er informiert über die Sitzung des Hauptausschusses 20.07.2009  und teilt mit, dass zum Thema Doppelhaushalt 2010/2011 vonseiten des Bezirksamtes noch keine detaillierteren Informationen weitergegeben werden konnten.

Bezirksstadtrat Schworck berichtet über die Klausurtagung des Bezirksamtes. Themen waren die Infrastrukturkosten und der Transfer. Es wurde angeregt, sich mit diesen Bereichen intensiver zu befassen. Eine weitere Klausurtagung ist vorgesehen.

Bezirksstadtrat Schworck informiert ausführlich über das schwierige Prozedere auf Landesebene. Er berichtet über monatelange Diskussionen, die letztendlich dazu führten, dass den Bezirken kurz vor den Sommerferien eine finanzielle Unterstützung in Höhe von ca. 89,8 Mio. EUR zugesprochen wurde. Zu den in der Hauptausschusssitzung am 20.07.2009 verteilten Unterlagen merkt er an, dass die Leitlinie der baulichen Unterhaltung sowohl im Bereich Hochbau wie auch im Bereich Tiefbau um je 20% zu unterschreiten ist. Diese Finanzen werden  dem Allgemeinen Haushalt zugeführt. Er macht anhand eines Entwurfes deutlich, wie sich die Veränderungen im LuV Natur/Umwelt darstellen könnten, gemessen an den Haushaltsansätzen für das Jahr 2009. Er zeigt auf, welche Möglichkeiten es gibt die Defiziete zu kompensieren und welche Bereiche mit gravierenden Veränderungen zu rechnen haben. Angedacht ist, die Pflege der Grünflächen mithilfe der Vergabe an Firmen zukünftig einzukaufen. Anhand eines Beispiels erläutert er die Vorgehensweise.

Die Prokukte im LuV Ordnungsamt haben in den letzten Jahren eine Vielzahl von Änderungen erfahren, was zur Folge hat, dass die Bugetierungsarbeiten von Jahr zu Jahr schwieriger werden und buchungstechnische Fehler auftreten. Bezirksstadtrat Schworck informiert über die schwierige Personalsituation im LuV Ordnungsamt. Mit der Nutzung neuer Verfahren wird versucht, Ausfälle von Mitarbeitern zu kompensieren.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für die Ausführungen des Bezirksstadtrates und fügt hinzu, dass die vorgestellten Zahlen und Daten nicht endgültig sind. Es muss mit maginalen Veränderungen gerechnet werden.