Auszug - der BVV vom 17.06.2009 - Wirtschaftliche Auswirkungen zusätzlicher Einkaufszentren überprüfen (mitberatend)  

BV Olschewski begründet den Antrag für seine Fraktion.

BV Böltes erklärt, dass er den Antrag für sehr wichtig für die Evaluation halte, jedoch sei der Zeitraum zu kurz gefasst.

BV Kühne weist darauf hin, dass es neben den Einkaufzentren auch 5 Projekte großflächigen Einzelhandels gebe. Er wünscht auch hierüber eine Berichterstattung.

Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen

„Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, die Auswirkungen der neuen Einkaufszentren inclusive Großflächigem Einzelhandel (Eröffnung während der letzten 3 Jahre) auf die jeweiligen Umgebungen unter folgenden Gesichtspunkten zu prüfen:

1. Sind die Prognosen aus den Planungen eingetroffen?
2. Welche Auswirkungen zeigen sich auf die umgebenden/betroffenen Einzelhandelsgeschäfte?
3. Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus 1. und 2.?

Hierzu ist der BVV bis zur Dezembersitzung 2009 zu berichten.

Ferner wird das Bezirksamt gebeten, derartige Prüfungen für analoge Vorhaben künftig unaufgefordert innerhalb eines Zeitraumes von 1 Jahr nach Eröffnung selbst zu veranlassen. „