Auszug - Entwicklung der Schulprodukte, insbesondere bezirkliche Produkt-Vergleichsberichte Ist Stand 12.2008 für unterschiedliche Schulplätze BE : Frau Dr. Stephan und Herr Stadtrat Hapel
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Vor Eintritt in die Beratungen
bittet Herr Oltmann zunächst um eine kurze Darstellung des in der gestrigen
Sitzung des Bezirksamtes gefassten Eckwertebeschlusses aufgrund der erneuten Veränderung
des Bezirksplafonds für die Jahre 2010 und 2011 durch den Hauptausschuss des
Abgeordnetenhauses. Eine entsprechende Vorlage wird an die Ausschussmitglieder
verteilt und von Herrn Behnke ausführlich erläutert, der auch die
anschließenden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Die Vergleichsberichte für die
unterschiedlichen Schulplätze wurden per Mail an die Ausschussmitglieder
weitergeleitet. Im Folgenden beantworten Frau Dr. Stephan und Herr Erzgräber
die Fragen aus dem Ausschuss. Herr Oltmann merkt an, dass beim
Produkt "B4259 Grundschule" insgesamt 9,9 Mio EUR budgetwirksame
Infrastrukturkosten gebucht wurden. Die budgetwirksamen und die
budgetunwirksamen Infrastrukturkosten machen insgesamt rund 81% der
Gesamtkosten bei diesem Produkt aus. Daher ist es wichtig zu wissen, ob die
budgetwirksamen Infrastrukturkosten durch jährliche Obergrenzen finanziell
gesteuert werden können. Herr Oltmann bittet das Bezirksamt um eine
detaillierte Auflistung der budgetwirksamen Infrastrukturkosten für das Produkt
"B4259 Grundschule". Frau Ahlhoff fragt nach der Systematik
bei der Buchung von Verrechnungskosten. Bei dem Produkt "79871
Sonderschule" haben eine ganze Reihe von Bezirken im Gegensatz zu anderen überhaupt
keine Verrechnungskosten gebucht. Herr Behnke macht deutlich, dass es leider
keine genauen Buchungsvorgaben für die Bezirke gibt, so dass der vorhandene Ermessensspielraum
was unter Verrechnungskosten gebucht wird, unterschiedlich von den Bezirken gehandhabt
wird. Frau Ahlhoff fragt weiter nach den relativ hohen Infrastrukturkosten bei
diesem Produkt. Herr Erzgräber erläutert, dass hier überwiegend Mittel aus der
baulichen Unterhaltung zum Einsatz gekommen sind. Herr Oltmann macht auf die
relativ niedrigen informatorischen Kosten (Einsatz von Fördermitteln)
aufmerksam. Er bittet daher das Bezirksamt auch für dieses Produkt die
budgetwirksamen Infrastrukturkosten detailliert darzustellen." |
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