Auszug - Entwicklung der Schulprodukte, insbesondere bezirkliche Produkt-Vergleichsberichte Ist Stand 12.2008 für unterschiedliche Schulplätze BE : Frau Dr. Stephan und Herr Stadtrat Hapel  

Vor Eintritt in die Beratungen bittet Herr Oltmann zunächst um eine kurze Darstellung des in der gestrigen Sitzung des Bezirksamtes gefassten Eckwertebeschlusses aufgrund der erneuten Veränderung des Bezirksplafonds für die Jahre 2010 und 2011 durch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Eine entsprechende Vorlage wird an die Ausschussmitglieder verteilt und von Herrn Behnke ausführlich erläutert, der auch die anschließenden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Die Vergleichsberichte für die unterschiedlichen Schulplätze wurden per Mail an die Ausschussmitglieder weitergeleitet. Im Folgenden beantworten Frau Dr. Stephan und Herr Erzgräber die Fragen aus dem Ausschuss.

Herr Oltmann merkt an, dass beim Produkt "B4259 Grundschule" insgesamt 9,9 Mio EUR budgetwirksame Infrastrukturkosten gebucht wurden. Die budgetwirksamen und die budgetunwirksamen Infrastrukturkosten machen insgesamt rund 81% der Gesamtkosten bei diesem Produkt aus. Daher ist es wichtig zu wissen, ob die budgetwirksamen Infrastrukturkosten durch jährliche Obergrenzen finanziell gesteuert werden können. Herr Oltmann bittet das Bezirksamt um eine detaillierte Auflistung der budgetwirksamen Infrastrukturkosten für das Produkt "B4259 Grundschule".

Frau Ahlhoff fragt nach der Systematik bei der Buchung von Verrechnungskosten. Bei dem Produkt "79871 Sonderschule" haben eine ganze Reihe von Bezirken im Gegensatz zu anderen überhaupt keine Verrechnungskosten gebucht. Herr Behnke macht deutlich, dass es leider keine genauen Buchungsvorgaben für die Bezirke gibt, so dass der vorhandene Ermessensspielraum was unter Verrechnungskosten gebucht wird, unterschiedlich von den Bezirken gehandhabt wird. Frau Ahlhoff fragt weiter nach den relativ hohen Infrastrukturkosten bei diesem Produkt. Herr Erzgräber erläutert, dass hier überwiegend Mittel aus der baulichen Unterhaltung zum Einsatz gekommen sind. Herr Oltmann macht auf die relativ niedrigen informatorischen Kosten (Einsatz von Fördermitteln) aufmerksam. Er bittet daher das Bezirksamt auch für dieses Produkt die budgetwirksamen Infrastrukturkosten detailliert darzustellen."