Auszug - Verschiedenes  

Frau Schöttler erklärt, dass bis September der Haushaltsbeschluss in die BVV eingebracht werden müsse, erste Sitzungen des Haushaltsauschusses finden deshalb bereits in der Sommerpause statt. Man erwarte, dass der Eckwertebeschluss (auf berechneten Daten/Hochrechnungen) bis zur kommenden Woche fertig sei. Nach dem 10.07.2009 könne also ein Überblick gegeben werden. Es sei aber jetzt schon festzustellen, dass im Verhältnis zu diesem Haushalt, 1 Million fehle.

Der Ausschuss entschließt sich wegen der Haushaltsberatungen die nächsten JHA-Sitzungen in die Sommerpause zu legen. Die nächsten JHA-Sitzungen finden am 29.07.2009 und  25.08.2009 statt.

Für die JHA-Sitzung sind folgende TOP’s vorgesehen: Haushaltsberatungen.