Auszug - Zukunft der Lindenhof-Schule auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Grüne, BE BStR Hapel  

Herr Priesmeyer begrüßt BzStR Hapel und seine Mitarbeiter.

BV Oltmann stellt die Frage, wie die Zunkuft der Lindenhofschule über die reine Betriebssicherheit hinaus aussieht. Die von der BVV beschlossene Summe von 300 Tausend Euro sollten nicht in eine Schule investiert werden, die in absehbarer Zeit geschlossen wird. Er fragt BzStR Hapel, wie er die benötigte Restsumme von 600 Tausend Euro aufbringen wird.

Herr Hapel berichtet, dass am 28.04.09 eine Begehung der Schule mit Herrn Gapp und Herrn Garske statt fand. Der gesamte Sanierungsaufwand der Schule würde 3,5 Millionen Euro betragen. Die Finanzierung der von der BVV beschlossenen 300 Tausend Euro ist bislang nicht gesichert.

Die Schulstandorte im Bezirk haben einen Sanierungsbedarf in Höhe von 100 Millionen Euro. Er nennt einige Beispiele.

Herr Hapel betont, dass die Lindenhofschule dauerhaft erhalten bleiben soll.

Herr Oltmann bittet dies bekräftigend zu Protokoll zu nehmen.

Herr Krömer berichtet kurz über die anstehenden Haushaltsdebatten im Bezirksamt und gibt seiner Befürchtung Ausdruck, dass die Mittel der Baulichen Unterhaltung zum wiederholten Male zum Ausgleich anderer Haushaltsdefizite herangezogen werden könnten.

Auf Wunsch von Herrn Oltmann zu Protokoll:

"Herr Oltmann erinnert daran, dass die BVV mit der Durcksache 0970/XVIII das

Bezirksamt aufgefordert hatte, bis zur Sommerpause Maßnahmen zur Reduzierung

der Infrastrukturkosten vorzulegen. Es ist wichtig, dass über eine solche

Maßnahmenliste auch bei der Bezirksamtsklausur beraten und beschlossen

wird!"