Auszug - Zukunft der Lindenhof-Schule auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Grüne, BE BStR Hapel
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Herr
Priesmeyer begrüßt BzStR Hapel und seine Mitarbeiter. BV
Oltmann stellt die Frage, wie die Zunkuft der Lindenhofschule über die reine
Betriebssicherheit hinaus aussieht. Die von der BVV beschlossene Summe von 300
Tausend Euro sollten nicht in eine Schule investiert werden, die in absehbarer
Zeit geschlossen wird. Er fragt BzStR Hapel, wie er die benötigte Restsumme von
600 Tausend Euro aufbringen wird. Herr
Hapel berichtet, dass am 28.04.09 eine Begehung der Schule mit Herrn Gapp und
Herrn Garske statt fand. Der gesamte Sanierungsaufwand der Schule würde 3,5
Millionen Euro betragen. Die Finanzierung der von der BVV beschlossenen 300
Tausend Euro ist bislang nicht gesichert. Die
Schulstandorte im Bezirk haben einen Sanierungsbedarf in Höhe von 100 Millionen
Euro. Er nennt einige Beispiele. Herr
Hapel betont, dass die Lindenhofschule dauerhaft erhalten bleiben soll. Herr
Oltmann bittet dies bekräftigend zu Protokoll zu nehmen. Herr
Krömer berichtet kurz über die anstehenden Haushaltsdebatten im Bezirksamt und
gibt seiner Befürchtung Ausdruck, dass die Mittel der Baulichen Unterhaltung
zum wiederholten Male zum Ausgleich anderer Haushaltsdefizite herangezogen
werden könnten. Auf
Wunsch von Herrn Oltmann zu Protokoll: "Herr Oltmann erinnert daran,
dass die BVV mit der Durcksache 0970/XVIII das Bezirksamt aufgefordert hatte, bis
zur Sommerpause Maßnahmen zur Reduzierung der Infrastrukturkosten vorzulegen.
Es ist wichtig, dass über eine solche Maßnahmenliste auch bei der
Bezirksamtsklausur beraten und beschlossen wird!" |
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