Auszug - Barrierefreiheit herstellen (federführend) Hierzu liegen die Stellungnahme des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 07.05.2009 sowie eine Beschlussempfehlung der Fraktion Bündnis 90/ Grüne vom 19.03.2009 vor.  

Das Votum des Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor und wird vom Vorsitzenden verlesen.

Nach kurzer Aussprache Abstimmung über den geänderten Text: einstimmig beschlossenDer Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Baumaßnahmen die Herstellung von Barrierefreiheit besonders zu beachten und bei bestehenden Einrichtungen sukzessive eine Nachrüstung zu vollziehen, und über die durchgeführten Maßnahmen jeweils zum 31.03. für das abgelaufene Haushaltsjahr schriftlich zu berichten.

Der Bericht solle eine Stellungnahme der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zu den durchgeführten Maßnahmen beinhalten. Ferner soll die Bezirksbeauftragte die aus ihrer Sicht dringendsten zukünftigen baulichen Maßnahmen darstellen.