Auszug - Pflegestützpunkte: Aktueller Stand  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss

Frau BzStR’in Dr

Frau BzStR’in Dr. Klotz berichtet von einer außerordentlichen Stadträtesitzung, die Anfang April statt fand. Unter anderem ist die Standortentscheidung noch immer nicht einvernehmlich. In einigen Bezirken soll es vorerst keine Pflegestützpunkte geben, andere bekommen gleich drei. Insgesamt sollen im ersten Schritt in ganz Berlin 24 Stützpunkte eingerichtet werden, in einem zweiten Schritt kommen noch 12 weitere hinzu.

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg soll drei Pflegestützpunkte erhalten.

Ein Mitspracherecht der Bezirke ist nicht vorgesehen, jedoch sollen die Bezirke in noch abzuschließenden Stützpunktverträgen weitgehende Verpflichtungen eingehen.

BzStR’in Dr. Klotz begrüßt ausdrücklich die Einrichtung der Pflegestützpunkte und hält eine weitgehende Kooperation für notwendig.

Im Zuge der Diskussion erklärt Frau Dr. Klotz die geplanten Standorte und die Organisation der Pflegestützpunkte.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen