Auszug - Internetnutzung mit BerlinPass - der BVV vom 18.03.2009  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
0986/XVIII Internetnutzung mit BerlinPass
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Gindra und BV NitschkeBezirksamt
Verfasser:Herr Hapel, DieterBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Die Stellungnahme des mitberatendem Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatendem Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor. Der Ausschuss empfiehlt den Beschluss der Drucksache mit folgendem Zusatz:

“... anzubieten und die daraus folgenden finanziellen und personellen Konsequenzen für den Bezirk darzustellen.

Möglich wäre ...”

Herr Gindra begründet den Antrag. Die Umstände werden erläutert. Unter anderem, dass das Budget eines Hartz IV Empfängers keinen eigenen Internet -Anschluss zulässt, es aber in der heutigen Zeit unabdingbar ist sich über das Internet informieren oder kommunizieren zu können.

Die BVs Kühnemann McGee berichten von der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur. Unter anderem darüber, dass die Internetnutzung in der Bibliothek 50 Cent die Stunde kostet und die Verwaltung diese Gebühren beibehalten möchte um eine faire Nutzung der Rechner sicher zu stellen. Abgesehen davon ist das Bibliothekspersonal umfangreich mit Beratungsaufgaben ausgelastet, es fehlt die Zeit für weitere Aufgaben.

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen

Es wird einstimmig die Dringlichkeit des Antrages beschlossen.

 
 

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