Auszug - BerlinPass um Tempelhof-Schöneberger Angebote erweitern - der BVV vom 21.01.2009  

Der Ausschussvorsitzende verliest die Drucksache 0922/XVIII. Des weiteren erläutert Herr Dr. Baack, dass das Thema bereits ausführlich auf der letzten Sitzung beraten wurde. Die Abstimmung wurde wegen des fehlendem Votums aus dem mitberatendem Ausschuss für Wirtschaft vertagt.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur sowie der Ausschus für Wirtschaft lehnten den Antrag in ihren Sitzungen einstimmig ab. Der Beschluss des Ausschusses für Sport ist allerdings unklar, da der Antrag unter Streichung des Sportbereichs angenommen wurde. BV Hackenberger und BV Pschollkowski, die an der betreffenden Sitzung des Sportausschusses teilnahmen bestätigen, dass der Ausschuss dem Antrag nicht in der vorliegenden Form folgen wollte.

Die Anwesenden erkennen an, dass es im Bezirk bereits viele kostenlose bzw. kostengünstige Angebote für sozialschwache Mitbürger gibt und sehen keine Notwendigkeit für diesen Antrag.

Abstimmung über die Ablehnung des Antrages: einstimmig abgelehnt.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor über einen Dringlichkeitsantrag abzustimmen. Abstimmung: die Dringlichkeit wird mehrheitlich festgestellt.