Auszug - BerlinPass um Tempelhof-Schöneberger Angebote erweitern - der BVV vom 21.01.2009
Der Ausschussvorsitzende verliest die Drucksache 0922/XVIII. Des weiteren erläutert Herr Dr. Baack, dass das Thema bereits ausführlich auf der letzten Sitzung beraten wurde. Die Abstimmung wurde wegen des fehlendem Votums aus dem mitberatendem Ausschuss für Wirtschaft vertagt. Der
Ausschuss für Bildung und Kultur sowie der Ausschus für Wirtschaft lehnten den
Antrag in ihren Sitzungen einstimmig ab. Der Beschluss des Ausschusses für
Sport ist allerdings unklar, da der Antrag unter Streichung des Sportbereichs
angenommen wurde. BV Hackenberger und BV Pschollkowski, die an der betreffenden
Sitzung des Sportausschusses teilnahmen bestätigen, dass der Ausschuss dem
Antrag nicht in der vorliegenden Form folgen wollte. Die
Anwesenden erkennen an, dass es im Bezirk bereits viele kostenlose bzw.
kostengünstige Angebote für sozialschwache Mitbürger gibt und sehen keine
Notwendigkeit für diesen Antrag. Abstimmung
über die Ablehnung des Antrages: einstimmig abgelehnt. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor über einen
Dringlichkeitsantrag abzustimmen. Abstimmung: die Dringlichkeit wird
mehrheitlich festgestellt. |
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