Auszug - Genehmigte Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm II, bewilligte Maßnahmenliste SSSP 2009 in Verbindung mit dem Sonderprogramm +50 aus dem Bereich Schulen (Sporthallen) und Zeitabläufe der Maßnahmen Berichterstatter: StR Hapel  

Die Vorsitzende bittet StR Krömer – ohne vorherige Absprache mit StR Hapel - um kurze Vorstellung der Maßnahmen, ohne weiter auf die Inhalte einzugehen. Diese wolle man dann mit StR Hapel erörtern.

Im einzelnen stellen sich für die Mitglieder die Fragen:

-          Welche und wie viele Schulsporthallen sind betroffen?

-          Wie sehen die Maßnahmen und die Koordinierung aus?

-          Wie viele Hallen sind plötzlich geschlossen?

-          Wie sieht die Situation am Perelsplatz aus?

StRin Schöttler führt aus, man könne zu den Maßnahme, die aus dem Sportbereich im Programm enthalten seien, gemeinsam mit StR Krömer und Herrn Garske Auskunft geben; diese wurden auch im Bericht der Verwaltung aufgeführt - siehe TOP 6 – den sie im folgenden ausführlich erläutert.

StR Krömer informiert über die bewilligten Maßnahmen

Sportstättensanierungsprogramm:

-          Instandsetzung der Sporthalle Scharmützelsee Grundschule – Kostenvolumen 1,15 Mio. Euro mit einer Rate von 800.000 Euro,

-          Maria-Montessori-Grundschule, zweiter Bauabschnitt Grundinstandsetzung der Sporthalle – Gesamtvolumen 1,3 Mio. Euro mit einer Rate von 800.000 Euro,

-          Grundschule auf dem Tempelhofer Feld, Sporthalle, Anfangsrate 170.000 Euro

Plus 50-Programm:

-          Gustav-Heinemann-Oberschule, Sanierung des Daches und der Fenster der Sporthalle, 390.000 Euro

-          Grundschule am Barbarossaplatz, Sporthalle erste Rate 700.000 Euro

Investitionspakt Bund, Länder und Kommunen:

-          Grundschule am Dielingsgrund, energetische Sanierung der Sporthalle, 1.4 Mio. Euro Gesamtvolumen, davon bewilligt 750.000 Euro und ein Förderanteil von 1 Mio. Euro, davon 25.000 Euro

Noch nicht abgeschlossenes Bewilligungsverfahren:

-          Robert Blum Oberschule, energetische Sanierung der Sporthalle, 1,469 Mio. Euro

Konjunkturprogramm 2:

-          Sporthalle am Perelsplatz, Gesamtkosten werden berechnet

- StR Krömer gibt erklärende Hinweise dazu –

-          Steinwaldschule, energetische Maßnahmen der Sporthalle und Therapiebecken,

Gesamtkosten 3 Mio. Euro, bewilligter Betrag vom Senat 2,1 Mio. Euro.

BV Hackenberger informiert, dass die Äußerung von StR Hapel im Schulausschuss betreffend der Sporthalle am Perelsplatz, doch etwas konkreter lautete. Nach der heutigen Information höre es sich so an, als dass die Friedrich-Bergius-Schule aus dem Konjunkturprogramm 2 herausfallen würde.

Dazu StR Krömer: Über diese Maßnahme werde zuerst im BA beraten, danach mit entsprechenden Ergebnissen die BVV informiert.

Weiterführende Nachfragen zu Schließzeiten und Fertigstellung von Sporthallen, werden von Herrn Garske beantwortet.

StRin Schöttler ergänzt, die Abstimmung laufen zwischen allen drei Abteilungen; definitiv könne jedoch noch nicht für jede Halle der Starttermin der Schließung bekannt gegeben werden, dieser werde jedoch entsprechend mit dem Bezirkssportbund abgesprochen.

Nachfragen von BV Oltmann, hinsichtlich der Kosten des Therapiebeckens sowie Maßnahmen am Gebäude der Sporthalle in der Prühßstraße beantwortet Herr Garske dahingehend, dass große Maßnahmen in der baulichen Unterhaltung für dieses Jahr nicht geplant seien.

Ferner bittet BV Oltmann das BA um Erläuterung, wie mit der Umsetzung von Reparaturmeldungen umgegangen werde und nennt in diesem Zusammenhang diverse Mängel in Kabinen, Duschräumen, Dachreparatur der Sporthalle.

Die Vorsitzende schlägt vor, die Beantwortung der von BV Oltmann gestellten Fragen von der Verwaltung schriftlich zu erhalten. Herr Garske äußert, er werde die schriftliche Beantwortung StRin Schöttler zukommen lassen.

Auf die Nachfrage von BD Thamm zum positiven Baubescheid an der Monumentenstraße und eventuell daraus resultierender Klagen äußert die Vorsitzende, dass dies eine wichtige Frage sei, die zu klären wäre und bittet, auch hier um schriftliche Beantwortung.

Sie dankt StR Krömer sowie Herrn Garske für ihr Kommen.

Auf Nachfrage der Vorsitzende kommen die Mitglieder des Ausschusses überein, StR Hapel nochmals zur nächsten Sitzung einzuladen.

In diesem Zusammenhang erwähnt BV Pschollkowski ein durch das Rechtsamt angefertigtes Rechtsgutachten, Stichwort: “Nichtbeteiligungsverpflichtung seitens der anderen Abteilung” und wirft die Frage auf, ob es ausreichend sei, diese Frage im Rahmen eines schriftlichen Gutachtens zur Kenntnis zu nehmen.

Es kommt zu einer angeregten Diskussion in deren Verlauf kritische Anmerkungen zur gesamten Vorgehensweise von StR Hapel erfolgen und an deren Ende, auf nochmalige Nachfrage der Vorsitzenden, die Ausschussmitglieder sich nachdrücklich dafür aussprechen, StR Hapel zur kommenden Sitzung einzuladen.

BV Pschollkowski bittet um Protokollnotiz: Er sehe eine Einladung von StR Hapel zur nächsten Sitzung ausdrücklich nicht so.