Auszug - Ersatzstandorte für die zu bauende Sportanlage wegen Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg Berichterstsatter: StR Krömer
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Zur Berichterstattung begrüßt die
Vorsitzende StR Krömer sowie Herrn Garske. Sie informiert die Mitglieder über
eine von StR Hapel erhaltene Mail in der er mitteilt, dass zu allen Fragen, die
unter TOP 3 anstehen, StR Krömer die Beantwortung übernehmen würde. Dies sei mit ihm nicht abgesprochen,
so StR Krömer erstaunt; ihm sei bekannt, dass ein Mitarbeiter von StR Hapel zur
Beantwortung der Fragen an der Sitzung teilnehmen sollte, der jedoch nicht
erschien. Bauliche Fragen können gerne beantwortet werden, Fragen nach
inhaltlichen Zweckmäßigkeiten wolle man, ohne Abstimmung mit dem Kollegen
Hapel, nicht beantworten. Die Vorsitzende teilt mit erklärenden
Äußerungen ihre Verwunderung über die Situation mit, zumal StR Hapel eine
schriftliche Einladung erhielt. BV Pschollkowski plädiert für eine
Vertagung des TOPs 4. Dem widerspricht die Vorsitzende; sie
wäre für die Beantwortung eventueller baulicher Fragen dankbar. Zu allen
anderen Fragen werde sie nochmals zur nächsten Sitzung StR Hapel einladen. Des
Weiteren äußert sie kritisch ihre Meinung hinsichtlich der Zusammenarbeit mit
dem Bezirksamt. Entsprechende Maßnahmen wurden dem
Hauptausschuss zugestellt, so StR Krömer zu Beginn seiner kurzen
Zusammenfassung über das Ergebnis der Elaboraten der bezirklichen Arbeitsgruppe
hinsichtlich der räumlichen und kostengünstigen Alternativen betreffend den
Matthäifriedhofsweg. Eine Kostenreduzierung erfolgte aus
dem Bereich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durch den Verzicht einer
Stadtstraße. Das BA habe in seiner März-Sitzung beschlossen, die Variante ein
Groß- und Kleinspielfeld ohne öffentliche Straße in einem Kostenrahmen von 4,1
Mio. Euro vorzuschlagen, da es sich um die wirtschaftlichste Lösung handele.
Weitere Kostensenkungen wären nur noch durch Reduzierungen des Bedarfsprogramms
zu erreichen. BD Thamm hält das Ergebnis für positiv
und fragt nach den Sozialtrakten und Umkleidegebäuden. Diese, so StR Krömer,
seien beinhaltet. BV Hackenberger befürwortet ebenfalls
das Ergebnis und stellt die Nachfrage über eventuelle Erkenntnisse hinsichtlich
des Risikofaktors Personalkosten. Herr Garske teilt mit, die personellen
Risiken lägen insbesondere im Fachbereich Natur; schätzungsweise zwischen
50.000 und 100.000 Euro. Weiterführend beantwortet Herr Garske
ausführlich die Nachfrage von BV Oltmann betreffend die Leistungsphasen 6 bis
9. Die Bauplanungsunterlage könne, unter der Voraussetzung, dass in den
nächsten vier bis acht Wochen die Freigabe durch den Hauptausschuss erfolge, in
diesem Jahr erstellt werden; Baubeginn dann 2010. Auf Nachfrage von Frau Korte-Hirschfeld, worin das Problem der Erstellung von Bauplanungsunterlagen liege, zumal ihres Erachtens diese schon vorlägen, da die Unterlagen u.a. Voraussetzung für die Kündigungen der Pächter auf dem Kleingartengelände gewesen seien, geben Herr Garske, StR Krömer sowie StRin Schöttler erklärende Hinweise. BV Oltmann bittet um Erläuterung,
woher die immensen Kostenunterschiede, speziell in der Kostengruppe 300,
resultieren. StR Krömer macht deutlich, dies sei
Bestandteil des Prüfauftrages an den Hauptausschuss; die Antworten werde man
dann im Hauptausschuss vorlegen. Die Nachfrage von BV Pschollkowski, ob
das BA sicherstellen könne, dass das Kleinspielfeld nicht zu kurz gebaut werde,
beantwortet StRin Schöttler mit ja – die Vorgaben sind eindeutig und
richtig. Auf erklärende Hinweise von BV
Hackenberger, teilt Herr Graske im Nachgang zur Genehmigung des Protokolls mit,
dass unter TOP 3, drittletzte Reihe, das Bezirksamt die Maßnahme zunächst
einmal auf 2,6 Mio. Euro gedeckelt hatte und nicht die BVV. Der Hauptausschuss
müsse aus dem Satz gestrichen werden. Dem wird entsprochen – siehe
auch TOP 2 -. Frau Korte-Hirschfeld wirft die Frage
auf, ob das Bezirksamt bei der Baumaßnahme sicherstellen könne, dass nicht nur
die Sicherheitsabstände - rundum drei Meter zum Spielfeldrand –
eingehalten werden, sondern auch noch genügend Platz für Zuschauer vorhanden
sei. StR Schöttler erklärt, so wie auf der
Zeichnung ersichtlich wird gebaut, mehr Platz sei nicht vorhanden; dies sei
allen Beteiligten bekannt. |
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