Auszug - Erörterung der Berichtsvorlagen zur Dringlichen Beschlussempfehlung Drucksache Nr. 0934/XVIII,Investitionsplanung 2009 -2013 BE : Herr Stadtrat Krömer  

Die Drucksache wird eingehend beraten.

BV Garske berichtet ausführlich über geplante Baumaßnahmen im Bezug auf die Fortschreibung der I-Planung.

Bezirksstadtrat Krömer bekräftigt die Aussage des BV Garske insofern, dass die Baumaßnahme Arnulfstraße außerhalb der Zuständigkeit der SE Facility Management liegt. Er weist darauf hin, dass der Erläuterungsbericht des Bezirksstadtrates Schworck zur Baumaßnahme Arnulfstraße bereits am 27.02.2009 an den Hauptausschuss weitergeleitet wurde und bittet darum, konkrete Fragen schriftlich zu stellen.

BV Oltmann fragt an, ob die Baumaßnahme Arnulfstraße nicht gesondert im Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr beraten werden sollte.

Bezirksstadtrat Krömer bestätigt die Anfrage und bemerkt, dass dahingehend bereits ein Antrag der CDU- Fraktion vorliegt.

BV Oltmann schlägt vor, dass die Hauptausschussvorsitzende die Vorlagen zur Baumaßnahme Arnulfstraße an den Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr weiterleitet, mit der Bitte um Beratung.