Auszug - Bauliche Unterhaltung, Sonderprogramme etc. Nachberatung zur Tischvorlage vom 19. Februar 2009 zu 0908/ XVIII „Prioritätenliste Bauliche Unterhaltung“ sowie zur Tischvorlage im Sportausschuss vom 10. März 2009  

Zu Beginn der Beratung klärt BzStR Krömer die Unsicherheiten über die Unterschiede der auf der letzten Ausschusssitzung und der im Sportausschussverteilten Prioritätenlisten auf. Bei der im Sportausschuss verteilten Liste handelt es sich ausdrücklich um die sportbezogenen Maßnahmen. Er sagt zu, den Mitgliedern des Ausschusses zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine Übersicht aller angemeldeten und bewilligten Maßnahmen für die Bereiche Schule und Sport zu übersenden.

Herr Krömer berichtet weiterhin zum Thema Konjunkturpaket II von Sitzung des Steuerungsgremiums in der die Maßnahmen beschlossen und die geplante Zeitschiene (40% Mittelbindung bis zum 30.11.2009 und 100% bis 30.4.2010) verabschiedet werden sollte. Die Bewilligung der Maßnahmen soll aufgrund des Zusammenhangs mit dem Nachtragshaushalt 2009 erst mit Senatsbeschluss nach dem 31. März 2009 bekannt gegeben.

Zu den Maßnahmen Portfolio 7 - energetische Gebäudesanierung – hat der Bezirk Maßnahmen für über 5 Mio Euro angemeldet. Herr Krömer verliest hierzu ein Schreiben der Senatsbaudirektorin vom 18.3.2009, wonach das Steuerungsgremium unter anderem beschlossen hat:

- SenStadt ist projektführende Stelle

- jeder Bezirk wird mit einem Volumen von 1 Mio Euro berücksichtigt.

- die Maßnahmen des Bezirks in Höhe von 1 Mio Euro müssen bis zum 27. März 2009 prioritär mitgeteilt werden.

Es kommt zu einer kurzen Aussprache.in der BV Oltmann betont, dass der Bezirk gesetzliche Vorgaben zur energetischen Gebäudesanierung zu beachten habe.

Auf Wunsch von BV Oltmann zur Protokoll genommen:

“Wir Grüne haben den Eindruck, dass die vom Bund vorgesehene

Schwerpunktzweckbindung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II für die

energetische Gebäudesanierung so im Land Berlin nicht umgesetzt worden ist.

Lediglich 1/6 der 632 Mio Euro für Berlin sind vom rot-roten Senat explizit

für die energetische Gebäudesanierung vorgesehen. Damit wird der Schwerpunkt nicht gesetzt und die Nachhaltigkeit kommt ökonomisch wie ökolgisch zu

kurz.“

Herr Oltmann bittet die Ausschussmitglieder darauf hinzuwirken, dass sich die jeweiligen Fraktionen im Abgeordnetenhaus für eine auskömmliche Personalausstattung des Bezirks einsetzen mögen.

Eine vertiefende Nachfrage zur Antwort auf die mündliche Anfrage aus der BVV bezüglich der  “Louis Zobel Sporthalle” wird von Herrn Garske beantwortet.