Auszug - Diskussion über den aktuellen Beschluss zur Investitionsplanung/Auflagenbeschlüsse der BVV hier: rechtliche Bedenken des BA  

Diskussion über den aktuellen Beschluss zur

Investitionsplanung/Auflagenbeschlüsse der BVV

Der Bürgermeister räumt ein, er habe sich im Ältestenrat unverständlich

ausgedrückt.

Selbstverständlich wird dem Hauptausschuss vorab über die Beschlüsse des

Bezirksamtes berichtet. Sie werden vorgelegt und damit wird

sichergestellt , dass bei Beschlüssen nicht nur eine Information sondern

auch noch  Einflussmöglichkeit des Hauspausschusses besteht.