Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BzStR Schwork verliest und erläutert den Bericht aus der Verwaltung

BzStR Schworck verliest und erläutert den Bericht aus der Verwaltung. Thema Berlinpass, von Seiten des Senats (Fr. Dr. Knake-Werner) seien für Stellenbesetzungen Außeneinstellungen, auch mit zeitlicher Verweildauer, angedacht.

 

Ein weiteres Thema vom 20.04.-30.04.2009 betrifft das Fahrrad, Motto: sicher und sichtbar. Mehrere Infostunden sind geplant. Anlage wird per E-Mail versandt.

 

Negativliste/Smileyverfahren 

Die Handlungsweise des Bezirkes Pankow sei für ihn kein Modell für Tempelhof-Schöneberg. Es sei auch eine Personalfrage, um eine Gerechtigkeit bei den Kontrollen zu erreichen, Schwerpunkt soll bei den Prüfungen liegen. BzStR Schworck spricht sich bislang dagegen aus, sieht auch rechtliche Bedenken.

Eine Diskussion hierzu soll zu späterem Zeitpunkt erfolgen.


 

 
 

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