Auszug - Sanierung von Schul- und Sportanlagen im Haushaltsjahr 2009 - zusätzliche Mittelbereitstellung (Sonderprogramm +50)
Hierzu verteilt und erläutert StR
Hapel ein Schreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und
Forschung – ein Exemplar je Fraktion - siehe Anlage 1 -. Demzufolge erhält der Bezirk 3,5 Mio.
Euro im Rahmen des Sonderprogramms +50, die bis zum 5. Dezember 2009 ausgegeben
sein sollen. Ein inhaltlicher Schwerpunkt sind die 700.000 Euro für die
Sanierung der Barbarossa-Grundschule als erste Rate. Herr Gapp teilt mit: Die Schulen
wurden informiert und um Nennung der Maßnahmen aus der baulichen Unterhalten
– im Rahmen bis zu 10.000 € - gebeten. Alle Schulen haben
geantwortet, die Unterlagen wurden an die Bauabteilung weitergeleitet. Unter
anderem wurden die Sanierung der Fenster in der Sporthalle der
Gustav-Heinemann-Schule, die Fenster der Nahariya-Grundschule,
Teildachsanierung der Carl-Sonnenschein-Grundschule, Treppenhaus der Sporthalle
Münchener Straße sowie die Kellerdecke angemeldet. Des Weiteren wurde im SSSP
+50 die Co-Finanzierung für das bezirkliche Sporthallensanierungsprogramm mit
angemeldet. In das Strukturprogramm hineingehen wird die Mensa der Askanischen
Oberschule. Die Maßnahmen sind noch nicht bestätigt; der erste Zwischenbericht
über die finanzielle Ausschöpfung des normalen SSSP müsse bis Ende Februar 09
abgegeben werden. Zur Anregung von BV Ahlhoff, die
Sanierung des Daches der Sporthalle am Barbarossaplatz in Gänze nach außen zu
vergeben, nimmt StR Hapel Stellung. Hinsichtlich der Nachfrage, ob die Sanierungstermine der drei Schulsporthallen, Bosestraße, Fläming- und Tempelherren-Schule, mit dem Sportamt abgestimmt seien, äußert StR Hapel u.a: Man wolle versuchen, so viel als möglich zu sanieren, Einschränkungen des Sports bleiben daher nicht aus, es wurde mit StRin Schöttler vereinbart, die Abstimmung so eng wie möglich zu halten. BV Ahlhoff bittet das BA, vorab den
Fraktionen die Investitionslisten zukommen zu lassen – StR Hapel sagt
dies zu und beantwortet die Nachfrage, nach welchen Kriterien das Aussuchen der
Maßnahmen erfolge. Es folgt die Erläuterung des
Konjunkturpaketes II – siehe Anlage II - durch StR Hapel sowie die
Neustrukturierung der Schullandschaft in Berlin – siehe Anlage III
. Aus der anschließenden Diskussion
heraus bittet BV Ahlhoff den Punkt Standortwahl auf die nächste Tagesordnung zu
setzen. Auf Bitte von BD Werkentin nennt Herr
Gapp die beim Konjunkturpaket II angemeldeten Schulen – siehe Anlage
IV, IVa + IVb -. |
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