Auszug - dazu: Frau Dr. Stephan, Steuerungsdienst  

Der TOP wurde zusammen mit TOP 4.2 behandelt.

Frau Dr. Stephan erläutert ausführlich anhand einer Power-Point-Präsentation die Budgetierungsergebnisse 2009; die Präsentation wurde zuvor von ihr in Papierform an die Ausschussmitgliedern verteilt. Einführend bemerkt sie, eine politische Wertung könne von ihr nicht getroffen werden, jedoch könne sie Richtungshinweise zur evtl. Behebung der Problemlage geben.

Zwischenfragen hinsichtlich Infrastrukturkosten, Schulschließungen und demzufolge Gebäudenachnutzung sowie Mischnutzung werden umfassend von Frau Dr. Stephan beantwortet.

Herr Erzgräber gibt erklärende Hinweise bezüglich der Nachfrage zur Berechnung der Raumnutzung sowie den Hortmodulen.

Herr Gapp berichtet zum Thema Beköstigung und teilt u.a. mit, dass die Kostenunterschiede durch eine andere Abrechnung der gebundenen und offenen Form zustande kommen und freie Träger beauftragt werden, bei der Senatverwaltung abzurechnen; jedoch das Essen – wenn es in Schulen stattfinde - aus dem Bezirkshaushalt getragen werde. Seitens der Senatsverwaltung wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um das Essenproblem auf eine einheitliche, gleichmäßige, transparente Abrechnung für alle Betreuungsformen und alle Bezirke zu stellen.

Die Nachfrage von BV Hackenberger, ob und welche Auswirkungen es habe, wenn eine Sporthalle geschlossen werde und diese Schüler auf Sporthallen anderer Schulen verteilt werden, beantwortet Frau Dr. Stephan dahingehend, dass die Schwierigkeit dann entstünde, wenn Sportnutzung außerhalb von Schule zu Mängelminderungen führe; sie gibt erklärende Hinweise dazu. Ferner bemerkt sie, dass aus Steuerungssicht und wirtschaftlichen Aspekten eine Sanierung von Hallen vor Neubau gehen müsse.

Nach Beantwortung weiterer Fragen zu diesem Themenkomplex dankt die Vorsitzend für die aufschlussreiche und informative Präsentation.