Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 24. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Katzemich, Herr Fey, Herr Schwarz, Herr Rödiger und Herr Brüning.

Es liegen ein Ersetzungsantrag zum Antrag Drucks.Nr. 0883/XVII, ein Änderungsantrag zum Antrag Drucks. Nr. 0884/XVIII, zwei Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Soziales, eine Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Sport und eine Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur, sowie ein ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD hierzu vor.,

Der Dringlichkeit der Beschlussempfehlungen Nr. 0555/XVIII, 0815/XVIII und 0846/XVIII wird nicht widersprochen, somit verbleiben sie auf der Konsensliste.

Ebenso liegt eine Mitteilung zur Kenntnisnahme aus dem BA vor, welche bereits in die Konsensliste aufgenommen wurde.

Die Konsensliste wird beschlossen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.