Auszug - Entwicklung von Schönefeld nutzen – Brachflächen anbieten – den Bezirk attraktiver gestalten  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 12.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
0776/XVIII Entwicklung von Schönefeld nutzen – Brachflächen anbieten – den Bezirk attraktiver gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung
  Janke, Reinhard
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

BV Rimmler begründet den Antrag

BV Rimmler begründet den Antrag. Die Fraktion der CDU hält eine Prüfung durch das Bezirksamt für notwendig.

BV Böltes berichtet aus welchem Grund dieser Antrag im mitberatendem Wirtschaftsausschuss abgelehnt worden ist. Ihm liegt aus der Ausschusssitzung ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, welchen er verliest. Die Fraktion der SPD könnte sich dem ersten Absatz dieses Änderungsantrages anschließen.

BV Priesmeyer erklärt, seine Fraktion würde dem Ursprungsantrag ebenfalls nicht zustimmen.

BV Kühne plädiert für den Änderungsantrag.

Die Fraktion der CDU erklärt, dass sie über den Änderungsantrag nicht abstimmen könne, da er ihnen nicht vorliegt.

BV Olschewski möchte, dass die Drucksache als dringliche Beschlussempfehlung in die nächste BVV geht.

Abstimmung über den Ursprungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

Der Ausschuss spricht sich gegen eine Dringlichkeit aus.

 
 

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