Auszug - Bauliche Unterhaltung Übersicht über die Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen von Sportanlagen des Bezirks Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen des Bezirksamtes  

StR Krömer verliest und erläutert die nach den einzelnen haushaltsrechtlichen Tatbeständen aufgelisteten Baumaßnahmen, die dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.

Nachfragen werden von Herrn Garske beantwortet.

Frau Korte-Hirschfeld bemerkt allgemein kritisch, dass betreffend der Paul-Simmel-Grundschule immer noch beträchtliche Mängel im Bereich der Zeichnung des Hallenbodens vorhanden seien. Ferner vermisse sie in der Auflistung die Sporthalle in der Geisbergstraße, die nach ihrem Kenntnisstand zzt, nur eingeschränkt nutzbar sei – liegt ein Baustopp vor? Des Weiteren werfen sich für sie die Fragen auf, was hinsichtlich der Sporthalle am Tempelhofer Feld dort insgesamt saniert und ob die Maria-Montessori-Grundschule im nächsten Jahr vollständig geschlossen werde; dies würde dann ebenfalls den Schul- und Vereinssport treffen.

Die Fragen werden von StRin Schöttler, StR Krömer sowie Herrn Garske beantwortet.

Hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen des Bezirksamtes geht StR Krömer nochmals vertiefend auf die Nachfrage von BV Fey ein.

In der sich anschließenden Diskussion zu dieser Problematik stellt BD Thamm u.a. die Frage nach dem Verwaltungsreformgrundsätze-Gesetzt. Er habe nicht den Eindruck, dass dies in seiner Form hier umgesetzt worden sei.

Frau Korte-Hirschfeld äußert sehr vehement ihren Umnut über das Verhalten der Bauverwaltung gegenüber dem Sport als Nutzer von bezirkseigenen Sportanlagen; sie gibt ausführliche Erklärungen dazu.

In seiner Stellungnahme dazu äußert StR Krömer, dass für die Raumvergabe in Schulen der Schulträger verantwortlich sei. Dies dementiert der Ausschuss mit Nachdruck – es kommt zu einer kontroversen Debatte an deren Ende StRin Schöttler äußert, sie werde die Frage der Informationswege nochmals bilateral klären und in der Dezember-Sitzung, im Beisein von StR Hapel, entsprechend vorstellen.

BV McGee fragt nach dem Stand der Beantwortung eines Schreibens des TSV Helgoland an das Sportamt vom 08.11.2008. StRin Schöttler: Eine Beantwortung konnte noch nicht erfolgen, da der Brief erst jetzt eingetroffen sei.

Betreffend der Beantwortung des Briefes vom TSV Marienfelde vom Mai 2008 äußert StRin Schöttler, dass dieser ans Schulamt weitergeleitet wurde, da das Schulamt Vermögensträger sei. StRin Schöttler sagt zu, nochmals nachzufragen.

BD Thamm gibt erklärende Hinweise zum Sachverhalt der Raumvergabe in Schulen. Betreffend Halker Zeile vertritt er u.a. die Auffassung, dass hinsichtlich der Größe des neu geschaffenen Sportfeldes eine Regressprüfung stattfinden müsse. Er fragt das BA, ob die Prüfung eingeleitet wurde.

BV Hackenberger bittet das BA um Äußerung, warum wegen Zaunaufstellung, der Hockey-Platz ohne vorherige Information der Vereine geschlossen wurde.

StRin Schöttler erklärt, dass die Vereine sofort darüber informiert wurden. Weiterführend teilt sie mit, dass hinsichtlich der Zaunaufstellung in den nächsten Tagen mit der Fertigstellung zu rechnen sei. Beim Hockey-Feld hoffe man, dass in der nächsten Woche der Rasen geliefert werden könne, jedoch sei dies auch wetterabhängig.

Betreffend Regresspflicht Zaun Halker Zeile kann von StR Krömer keine Aussage getroffen werden, er verweist ans Grünflächenamt.