Auszug - Nachnutzung für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße ? Konzeptvorstellung möglicher Nachnutzung durch die Interessenten a) Treberhilfe gGmbH b) Johannes Schule ? anschließende Diskussion mit den Stadträten Frau Schöttler, HerrnKrömer und Herrn Hapel  

Einleitend wird darauf aufmerksam gemacht, dass es mittlerweile nicht nur die beiden für heute eingeladenen Interessenten gibt, sondern dass auch noch zwei weitere Interessenbekundungen vorliegen.

Vor der Anhörung der beiden Interessenten berichtet BzBm Band unter Ausschluss der Öffentlichkeit über das Ergebnis der mit dem Liegenschaftsfond erneut geführten Gespräche über die Möglichkeit, nach einer Übertragung Nutzungsarten näher bestimmen zu können und potentielle Bewerber vorzugeben.

Auf Nachfrage teilt Herr Band mit, dass im Bezirksamt nicht über einen bestimmten Übergabetermin an den Liegenschaftsfond gesprochen wurde, plädiert aber dafür, dass sich der Entscheidungsprozess nicht unnötig lange hinziehen sollte.

Das Bezirksamt hat mit beiden Interessenten gesprochen und wird auch mit den beiden neuen Bewerbern für die Nutzung des Grundstücks Gespräche führen.

Der Bitte des Bezirksamtes entsprechend, verständigen sich die Fraktionen darauf, dass der Beschluss der Übergabe des Grundstücks zwar grundsätzlich vorbereitet werden kann, aber mit der Maßgabe, dass eine Gemeinbedarfsnutzung vorgegeben wird, die eine positive Ausstrahlung in den Kiez hinein gewährleistet. Die Fraktion B‘90/Grüne macht ihre Auffassung deutlich, dass die Übertragung als letzte Option gesehen werden sollte.

Zwei Mitarbeiterinnen der Treberhilfe gGmbH stellen zunächst ihren Konzeptentwurf für die mögliche Nachnutzung des Geländes des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße unter besonderer Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen vor und beantworten die vielfältigen Fragen der Ausschussmitglieder.

Das Konzept wird allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Als problematisch wird von allen Fraktionen gesehen, dass ein Großteil der Finanzierung über die Wohnungslosenhilfe laufen soll und dass für ein Wohnheim in der geplanten Größenordnung kein Bedarf im Bezirk besteht. Zu bezweifeln ist weiterhin, dass die Auswirkungen in den Kiez hinein sich damit positiv gestalten werden. Hier müsste die Treberhilfe nacharbeiten bzw. neue Konzeptionen vorlegen

Weiterhin noch nicht ausgereift ist das Schulprojekt, das ebenfalls u.a. an diesem Standort geplant ist.

Anschließend erläutern Vertreter der Johannes-Schule ihre Konzeption für das Gelände. Sie stellen den Ausschussmitgliedern eine Broschüre als Diskussionsgrundlage zur Verfügung.

In den Redebeiträgen wird von allen Fraktionen bemängelt, dass die Darstellung der Finanzierung bei weitem nicht ausreichend ist und selbst eine grobe Auflistung der Kosten fehlt. Weiterhin müsste eine Darstellung der Auswirkung der Schule an diesem Standort in den Kiez hinein nachgereicht werden. Problematisch wird teilweise auch die Tatsache gesehen, dass an einem Standort, an dem eine Schule aufgegeben wurde, nun eine neue Schule entstehen soll.

Der Treberhilfe und der Johannesschule soll bis zum 15.08.2008 Zeit gegeben werden, um die vom Hauptausschuss gewünschten Nacharbeiten zu erbringen.

Abschließend wird im Hauptausschuss die weitere Zeitschiene diskutiert. Die beiden weiteren Bewerber sollen in der Septembersitzung ihre Konzeptionen vorstellen. Derzeit sehen aber alle Ausschussmitglieder Beratungsbedarf in ihren Fraktionen.