Auszug - Nachnutzung für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße ? Konzeptvorstellung möglicher Nachnutzung durch die Interessenten a) Treberhilfe gGmbH b) Johannes Schule ? anschließende Diskussion mit den Stadträten Frau Schöttler, HerrnKrömer und Herrn Hapel
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Einleitend wird darauf aufmerksam
gemacht, dass es mittlerweile nicht nur die beiden für heute eingeladenen
Interessenten gibt, sondern dass auch noch zwei weitere Interessenbekundungen
vorliegen. Vor der Anhörung der beiden
Interessenten berichtet BzBm Band unter Ausschluss der Öffentlichkeit über das
Ergebnis der mit dem Liegenschaftsfond erneut geführten Gespräche über die Möglichkeit,
nach einer Übertragung Nutzungsarten näher bestimmen zu können und potentielle
Bewerber vorzugeben. Auf Nachfrage teilt Herr Band mit,
dass im Bezirksamt nicht über einen bestimmten Übergabetermin an den
Liegenschaftsfond gesprochen wurde, plädiert aber dafür, dass sich der
Entscheidungsprozess nicht unnötig lange hinziehen sollte. Das Bezirksamt hat mit beiden
Interessenten gesprochen und wird auch mit den beiden neuen Bewerbern für die
Nutzung des Grundstücks Gespräche führen. Der Bitte des Bezirksamtes
entsprechend, verständigen sich die Fraktionen darauf, dass der Beschluss der
Übergabe des Grundstücks zwar grundsätzlich vorbereitet werden kann, aber mit
der Maßgabe, dass eine Gemeinbedarfsnutzung vorgegeben wird, die eine positive
Ausstrahlung in den Kiez hinein gewährleistet. Die Fraktion B‘90/Grüne
macht ihre Auffassung deutlich, dass die Übertragung als letzte Option gesehen
werden sollte. Zwei Mitarbeiterinnen der Treberhilfe
gGmbH stellen zunächst ihren Konzeptentwurf für die mögliche Nachnutzung des
Geländes des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße unter besonderer
Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen vor und beantworten die
vielfältigen Fragen der Ausschussmitglieder. Das Konzept wird allen
Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Als problematisch wird von allen
Fraktionen gesehen, dass ein Großteil der Finanzierung über die
Wohnungslosenhilfe laufen soll und dass für ein Wohnheim in der geplanten
Größenordnung kein Bedarf im Bezirk besteht. Zu bezweifeln ist weiterhin, dass
die Auswirkungen in den Kiez hinein sich damit positiv gestalten werden. Hier
müsste die Treberhilfe nacharbeiten bzw. neue Konzeptionen vorlegen Weiterhin noch nicht ausgereift ist
das Schulprojekt, das ebenfalls u.a. an diesem Standort geplant ist. Anschließend erläutern Vertreter der
Johannes-Schule ihre Konzeption für das Gelände. Sie stellen den
Ausschussmitgliedern eine Broschüre als Diskussionsgrundlage zur Verfügung. In den Redebeiträgen wird von allen
Fraktionen bemängelt, dass die Darstellung der Finanzierung bei weitem nicht
ausreichend ist und selbst eine grobe Auflistung der Kosten fehlt. Weiterhin
müsste eine Darstellung der Auswirkung der Schule an diesem Standort in den
Kiez hinein nachgereicht werden. Problematisch wird teilweise auch die Tatsache
gesehen, dass an einem Standort, an dem eine Schule aufgegeben wurde, nun eine
neue Schule entstehen soll. Der Treberhilfe und der Johannesschule
soll bis zum 15.08.2008 Zeit gegeben werden, um die vom Hauptausschuss
gewünschten Nacharbeiten zu erbringen. Abschließend wird im Hauptausschuss
die weitere Zeitschiene diskutiert. Die beiden weiteren Bewerber sollen in der
Septembersitzung ihre Konzeptionen vorstellen. Derzeit sehen aber alle
Ausschussmitglieder Beratungsbedarf in ihren Fraktionen. |
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