Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Antrag der Fraktion B´90/GRÜNE zur Rücknahme, Überarbeitung/Änderung des Protokolls der 12. Sitzung wird sowohl vom Vorsitzenden als auch vom Schriftführer abgelehnt, der Vorgang wird zurückgestellt um den Fraktionen Gelegenheit für detaillierte Änderungsvorschläge zu geben. In diesem Zusammenhang wird vom Protokollführer bemerkt, dass es sinnvoll sei, künftig während der Sitzung darauf hinzuweisen, welche Punkte den Ausschussmitgliedern zur Protokollierung besonders wichtig sind, die dann als Ergebnisse festzuhalten wären. Grundsätzlich steht es jedem Ausschussmitglied zu, Änderungen zum Protokoll zu beantragen.

Das Protokoll der 11. Sitzung lag noch nicht vor.