Auszug - der BVV vom 16.01.2008 - Internationaler Kulturlustgarten 2008 - Mit mehr Engagement angehen  

BV Glowinski begründet im Namen ihrer Fraktion den Antrag.

In der folgenden Aussprache bemerkt BV Dittmeyer im Namen ihrer Fraktion, dass das Ausschreibungsverfahren für den diesjährigen Kulturlustgarten abgeschlossen sei und somit es gar nicht möglich sei, in der Form für 2008 eine Änderung herbei zu führen, was nicht ausschließe, dass sich der Ausschuss 2009 selbst an der inhaltlichen Qualifizierung beteiligen wird. Die Hinzuziehung von Freien Trägern, Verbände etc. zur Gestaltung des Kulturlustgartens werde dann erörtert. Sie hält diesen Antrag mit der genannten Begründung für nicht mehr aktuell.

StR Hapel äußert einige intensive Bemerkungen zum Vorgang. U.a. kann er der Überschrift des FDP-Antrages “den Kulturlustgarten 2008 mit  m e h r  Engagement anzugehen” nicht folgen und begründet dies. Des Weiteren stellt er den Geschäftsführer von der Catering Company GmbH, Herrn Arzig, vor, der den diesjährigen Zuschlag für den Kulturlustgarten erhalten hat.

Ferner äußert StR Hapel seinen Ärger über einige Presseartikel, in denen behauptet wurde, es sei nicht bekannt, wer der Veranstaltet sei, obwohl man dies im Protokoll der 11. Sitzung vom 06.12.2007 nachlesen könne. Insofern habe er dem Rechtsamt mitgeteilt, dass er Wert auf eine Gegendarstellung lege.

Weiterführend erteilt die Vorsitzende Herrn Arzig das Wort, der sich vorstellt und den Anwesenden die Grundstrukturen des Konzepts erläutert und abschließend mitteilt, Ende Februar / Anfang März eine grobe Struktur des Programms für den Kulturlustgarten vorlegen zu können.

Nach erfolgter nochmaliger Stellungnahme seitens BV Glowinski zu ihrem Antrag ergreift BV Dittmeyer das Wort, dankt Herrn Arzig für die sehr engagierte Vorstellung des Konzepts, hält im Namen ihrer Fraktion den FDP-Antrag für obsolet und wird dem auch nicht zustimmen.

Die Nachfrage von BV Meral, ob Zurückziehung des Antrages erfolgt, verneint BV Glowinski.

BV M. Kühnemann schließt sich den Ausführungen von BV Dittmeyer an und bittet um Abstimmung.

BV Glowinski erklärt abschließend, dass sie den, von BV Dittmeyer anfangs erwähnten, Ausführungen zustimme und um Abstimmung des Antrages bitte.

Abstimmung über den Antrag.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.