Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und gibt folgende Änderung zur TO:

BV Schuch, die zusammen mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Frauennetzwerkes für den Frieden, Frau Andrea Spangenberg, der heutigen Sitzung beiwohnt bittet, über den FDP-Antrag – DS 0405/XVIII aus der BVV vom 17.10.2007 – dahingehend zu beraten, ob es sinnvoll sei, das Projekt “1000 Frauen für den Frieden” als Ausstellung in den Frauenmärz 2008 einzubinden.

Die Vorsitzende schlägt vor, die Beratung vorzuziehen – Einwand besteht nicht; sie erteilt Frau Spangenberg das Wort.

Frau Andrea Spangenberg stellt sich sowie die bundesweit agierende Frauenorganisation vor. Dazu wird diverses Info-Material an die Anwesenden verteilt. In der Berichterstattung bemerkt sie u.a., man könne die Ausstellung auch unter das Thema Menschenrechte stellen. Des Weiteren informiert sie die Anwesenden über den organisatorischen Aufbau der Ausstellung.

In der anschließenden Debatte über die Verantwortlichkeit der Ausstellung sowie das Für und Wider, die Ausstellung im Zuge des Frauenmärzes stattfinden zu lassen, bemerkt StR Hapel: Die Verantwortung für die Ausstellung liegt beim BA; die Höhe des Gesamtbudget im Rahmen des Frauenmärzes beträgt 11.000 € für mittlerweile angedachte 25–30 Veranstaltungen. Bei diesem Ausstellungsvolumen könnte solch ein Projekt möglicherweise untergehen. Des Weiteren weist er auf die Probleme Aufsicht, Technik sowie Kosten hin. Ferner sollte diese Thematik auch im Querschnittsausschuss (Frauen, Integration und ...) beraten werden.

BV Jäkl schlägt die Hinzuziehung des Kunstamtes mit einem entsprechenden Begleitobjekt vor.

BV I. Kühnemann befürwortet den Vorschlag von StR Hapel zu überlegen, die Ausstellung entweder im März 2008 oder im Laufe des nächsten Jahres, möglicherweise zum 10. Dezember 2008, stattfinden zu lassen.

BV Mohammed zeigt, auch als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement, großes Interesse, diese Thematik im seinem Ausschuss intensiver zu diskutieren.

BV Schuch regt an, da der Antrag der Fraktion der FDP keinen Zeitrahmen vorsieht, dass der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zurückgezogen wird, zumal der SPD-Fraktion die Zeitschiene nicht wichtig erscheint. Den Termin 10. Dezember 2008 befürwortet sie im Namen ihrer Fraktion ebenfalls.

Die Vorsitzende bemerkt abschließend, es sei wichtig, die entsprechenden Fachbereiche zu nutzen um, u.a. auch die Kosten gering zu halten.

BV I. Kühnemann zieht im Namen der SPD-Fraktion den Änderungsantrag zurück.

Die Vorsitzende dankt Frau Spangenberg für die ausführliche Berichterstattung.