Die Verwaltung hat die Ergebnisse der gestrigen Sitzung aufgelistet und als Tischvorlage verteilt. Diese Liste soll weiterhin fortgeschrieben werden und wird dementsprechend auch zu den folgenden Sitzungen verteilt. Herr Behnke bittet die Fraktionen die für Donnerstag beabsichtigten Anträge zeitnah zu übermitteln und als Auflagenbeschluss bzw. Berichtsauftrag auszuweisen.

Die Vorsitzende ruft zunächst Kapitel 3320 und danach 3750 auf.

Die Nachfrage von BV Rade bezüglich der Pressemitteilungen der Abteilung Jugend im Internet und der Zuständigkeiten für deren Erarbeitung wird von BzStR’in Schöttler erschöpfend beantwortet.

Einzelplan 40 – Jugendamt

Kapitel 4060

Für Titel 67154 beantragt BV Kaddatz zur nächsten Sitzung einen Berichtsauftrag.

Für Titel 51140 beantragen alle Fraktionen eine Ansatzerhöhung um 31.000 € für beide Haushaltsjahre. Zurückstellung auf die Schlussrunde.

Einzelplan 37 – Bildung

Kapitel 3711 Titel 11924 beantragt die FDP Fraktion eine Ansatzerhöhung. Nach kurzer Diskussion: Zurückstellung auf die Schlussrunde

BV Oltmann fragt an, ob es bei Kapitel 3712 nicht sinnvoller wäre die Einnahmen in den Titel 28290 zu buchen, statt in 26101, um Budgetierungvorteile zu erlangen.

Herr Behnke erklärt, dies wäre aus kameraler Sicht unzulässig und würde zudem keine Mehreinnahmen über die Budgetierung für den Bezirk bedeuten.

Die Fraktion B90/Die Grünen beantragt von den Mehreinnahmen der Musikschule 50% abzuschöpfen und für Anschaffungen bei den Bibliotheken zu veranschlagen. Es folgt eine kurze Diskussion.

Kapitel 3720 Titel 54053 beantragt die FDP eine Ansatzkürzung um 40 bzw. 20 Tausend Euro. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt einen Auflagenbeschluss.

BzStR Hapel begründet den Ansatz mit erheblichen Budgetierungsgewinnen. Zurückstellung auf die Schlussrunde

Kapitel 3721 Titel 54053 die SPD Fraktion beantragt Zurückstellung auf die Schlussrunde mit dem Ziel den Ansatz zu erhöhen. Ebenso bei Kapitel 3723 Titel 53206.

Kapitel 3730 Titel 52601 nach kontroverser Diskussion Zurückstellung auf die Schlussrunde.

Kapitel 3731 Titel 52507 hier liegt ein Antrag der FDP Fraktion vor. Nach kurzer Diskussion Zurückstellung auf die Schlussrunde.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantrag bei den Kapiteln 3731,3732, 3733 und 3734 die Titel 51701 und 51910 Zurückstellung auf die Schlussrunde.

Kapitel 3931 Titel 51806 die Nachfrage von BV Nürnberger wird ausführlich von der Verwaltung beantwortet.

Kapitel 3932 Titel 51801 die Nachfrage von BV Nürnberger wird ausführlich beantwortet. Zurückstellung auf die Schlussrunde