Auszug - Resolution zum Doppelhaushalt - Hilfen zur Erziehung  

Die Resolution wird durch Herrn Meral an die Ausschussmitglieder verteilt.

Herr Meral berichtet, dass die Vorlage dieser Resolution vom JHA Marzahn-Hellersdorf initiiert wurde.

Frau Schöttler informiert, dass die Jugendstadträte(innen) ein gleichlautendes Schreiben an Herrn Senator Sarrazin gerichtet haben mit der Forderung,
315 Mio. € plus der Folgekosten aus der Neufassung der Rahmenvereinbarung (d.h. plus 6,0 Mio. € für 2008 bzw. plus 11,0 Mio. € für 2009) für HzE zur Verfügung zu stellen. Frau Schöttler schlägt vor, diese Summe auch in der Resolution festzuschreiben, um ein einheitliches Meinungsbild nach außen herzustellen.

Abstimmungsergebnis mit der vorgeschlagenen Änderung:

Die Resolution wird einstimmig angenommen.