Auszug - Sondermittelanträge  

Der Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung verabschiedet die nachfolgenden Sondermittelanträge:

31: Der Stiftung zum Erhalt und zur Förderung des aramäischen Kulturerbes werden zur Unterstützung der Ausrichtung einer Ausstellung im Rathaus Schöneberg Sondermittel in Höhe von bis zu 1.068,00 € bewilligt.

32: Dem Verein Jazz für alle werden zur Durchführung des Jugendprojektes Kids in concert Sondermittel in Höhe von bis zu 2.000,00 € bewilligt.

Da der Verein bereits in den Vorjahren Sondermittel erhalten hat, regt Frau Ahlhoff an, diesem in einem Schreiben mitzuteilen, dass er nicht jedes Jahr mit einer Unterstützung durch Sondermittel rechnen kann.

33: Dem Schulsportverein Lichtenrade werden zur Durchführung von Reisen zu Deutschen Meisterschaften Sondermittel in Höhe von bis zu 2.000,00 € bewilligt.

34: Frau Monica Geyler von Bernus werden für ein Ausstellungsprojekt an der Martin-Luther-Gedächtniskirche Sondermittel in Höhe von bis zu 1.800,00 € bewilligt.

37: Der Eckner-Oberschule werden für die Erstellung einer Festschrift zum 100jährigen Jubiläum Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 2.000,00 € bewilligt.

38: Der Löcknitz-Grundschule werden für den Besuch der Zeitzeugin Hannah Pick-Goslar Sondermittel der BVV in Höeh von bis zu 800,00 € bewilligt.

39: Dem Theater der Erfahrungen werden zur Fertigung des Kostüm- und Bühnenbildes für eine Projekt Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 1.100,00 € bewilligt.

40: Dem Hospiz Schöneberg-Steglitz werden für die Renovierung des Angehörigenzimmers Sondermittel in Höhe von bis zu 2.000,00 € bewilligt.

Herr Behnke macht darauf aufmerksam, dass er bei diesem Beschluss rechtliche Bedenken sieht, da der bezirkliche Anknüpfungspunkt fehlt.

Frau Robinson begründet in ihrem Redebeitrag, wodurch der bezirkliche Anknüpfungspunkt gegeben ist. BzBm Band sagt zu, dass das Bezirksamt diesen Beschluss nicht anfechten wird.

41: Dem Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder werden für die Anschaffung von Material für verschiedene Veranstaltungen Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 1.100,00 € bewilligt.

Abgelehnt werden die Anträge Nr. 3, 26, 27, 28, 30.