Auszug - Begrüßung,Eröffnung, endgültige Festlegung der Tagesordnung  

Die CDU-Fraktion beantragt den TOP 4 zu vertagen, da die hierzu erforderlichen Unterlagen den Fraktionen erst am 18.04.07 per Mail zugesandt wurden und somit keine ausreichende Vorbereitungszeit möglich war – dem Antrag wurde ohne Widerspruch zugestimmt.

Herr Rimmler bittet zu prüfen, ob die Notwendigkeit einer monatlichen Sitzung des Ausschusses bei geringer Anzahl von Einzelthemen erforderlich ist – dies wird grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis genommen, der Vorsitzende wird eine entsprechende Prüfung vornehmen und im Einzelfall entscheiden.