Auszug - Aussprache Dezentrale Kulturarbeit  

BV Hackenberger weist mit Nachdruck darauf hin, dass BV Priesmeyer den Artikel in der “Berliner Woche” nicht initiiert hat und kritisiert die Pressemitteilung von BV Güldner. Es folgen diverse ausführliche Anmerkungen und Kritikpunkte des BV Hackenberger zur dezentralen Kulturarbeit. Die Vorwürfe an BV Priesmeyer sind aus Sicht des BV Hackenberger nicht korrekt.

StR Hapel weist auf verheerende Wirkung von diskriminierenden Zeitungsartikeln dieser Art in der Öffentlichkeit hin und verurteilt diesen auf das Schärfste. Der Begriff “Korruption” in Zusammenhang mit der Arbeit des Kulturbeirats ist absurd.

BD Schleussner-Schwarz weist ausdrücklich auf Fehler in der Berichterstattung der “Berliner Woche” hin und erläutert die Arbeit des Kulturbeirats. Der  Vorwurf der Korruptionsanfälligkeit des Verfahrens ist haltlos. Er lädt die Anwesenden zur nächsten Sitzung des Kulturbeirats ein.

BV Hackenberger erkennt im Namen der FDP-Fraktion Arbeit des Beirats an. Es stellt sich jedoch die Frage, warum kein Antrag von Mitgliedern des Beirats abgelehnt wurde.

BV Jäkl fragt nach, warum BV Priesmeyer keine Gegendarstellung zum Artikel in der “Berliner Woche” erwirkt hat. BV Hackenberger wird diesen danach fragen.

BD Schleussner-Schwarz möchte im Protokoll festgehalten wissen, dass es an der Arbeit und den Mitgliedern des Kulturbeirats nichts auszusetzen gibt und das Verfahren eindeutig nicht korruptionsanfällig ist.

Es folgen Anmerkungen zum Korruptionsgefährdungsatlas des Bezirksamts.

Mitglieder des Beirats und Mitarbeiter des Bezirksamts fühlen sich von der Art der Berichterstattung in der “Berliner Woche” diffamiert.

BV Kühnemann regt an, dass der Ausschuss ein Grußwort, bzw. eine Solidaritätskundgebung an den Kulturbeirat richtet. Dieses sagt BV Güldner zu.