Auszug - Antrag 2: Toilettensanierung an den Schulen  

Frau Babeliowsky begründet den Antrag.

StR Hapel verteilt an die Ausschussmitglieder eine Aufstellung über die Schultoilettensanierungsmaßnahmen und gibt erklärende Hinweise dazu – siehe Anlage 2-.

BV Ahlhoff kritisiert den sehr ins “Amtsdeutsch” verfassten Bericht des Stadtrates. Sie meinte, man könne diesen sehr schwer den Mitgliedern des KiJuPar vermitteln und verliest diesbezüglich einen, von ihr formulierten, Antragstext:

“Das BA möge dem KiJuPar in leicht verständlicher Sprache über die bereits erfolgten Maßnahmen durch das Toilettensanierungsprogramm und die geplanten Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung ...”.

In der folgenden Beratung über die Verfahrensweise bei Antragstellungen stellt die Vorsitzende die Frage, ob Einverständnis bei den Mitgliedern darüber herrsche, den Antrag nicht über die BVV laufen zu lassen, sondern ihn zur Kenntnis zu nehmen.

Nach kurzer Diskussion, in der die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen, herrscht Übereinstimmung darüber, dass der Antrag direkt vom Schulamt schriftlich in einer schülerverständlichen Formulierung beantwortet und dem Ausschuss sowie der BVV zur Kenntnis gegeben werden soll.

Abstimmung: einstimmig