Auszug - der BVV vom 17.01.2007 - Mobilitätshilfsdienst in Schöneberg sichern! (dazu angefragt; Herr Stockschlaeder, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales)  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 22.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
0082/XVIII Mobilitätshilfsdienst in Schöneberg sichern!
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Frau Dr. Klotz, SibyllBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Herr Stockschläger von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales war nicht anwesend

Herr Stockschläger von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales ist nicht anwesend.

Die Träger VDK, Diakonie und Johanniter Unfallhilfe waren durch verantwortliche Mitarbeiter/innen vertreten. Der Ausschuss ist damit einverstanden, dass diese das Wort erhalten.

Es wird noch einmal klar gestellt, um was es sich beim Mobilitätshilfsdienst handelt. Es wird verdeutlicht, dass es wichtig ist, ältere und/oder behinderte Menschen aus ihrer Isolation heraus zu holen.

Der Vorsitzende verliest die Summe der vom Senat geplanten Einsparungen. Diese Einsparungen betreffen die Koordinierungsstellen. Dort werden die Einsätze geplant, welche hauptsächlich durch MAE-Kräfte durchgeführt werden.

Der Vertreter des Diakonischen Werkes war an der Ausarbeitung des Liga-Vertrages beteiligt. Er berichtet dem Ausschuss ausführlich.

Die Vertreter/innen der Träger berichten abwechselnd von ihrer Situation.

Es kommt zu einer kontroversen Diskussion im Ausschuss. Im Anschluss erklärt Frau Dr. Klotz, sie wäre gern bereit sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Maßnahmen nochmals überdacht werden, sieht aber wenig Aussicht auf Erfolg.

Abstimmung über die Drucksache: Mehrheitlich abgelehnt

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen