Auszug - der BVV vom 15.11.2006 Investitionsplanung transparent gestalten  

Herr Oltmann erinnert an die letzte Sitzung, in der die Argumente seiner Fraktion bereits dargelegt wurden und bekräftigt diese.

Herr Böltes macht deutlich, dass die Zielsetzung des Antrages, die Investitionsplanung transparent zu gestalten, von der Fraktion der SPD unterstützt wird. Hierzu wird aber nicht die Notwendigkeit gesehen, ein zusätzliches Gremium zu installieren, sondern die Beratung im Hauptausschuss wird als die bessere Alternative gesehen.

Auf Nachfrage informiert Herr Behnke den Ausschuss, dass die Bedarfsanmeldungen aller Abteilungen mit Dringlichkeitsleiste vorliegen. Alle Meldungen werden den Ausschussmitglieder vorgelegt werden, ebenso der Beschluss des Bezirksamtes, welche der Anmeldungen dieses für umsetzungswürdig hält.

Im Ausschuss wird die Frage diskutiert, bis wann der Bezirksamtbeschluss spätestens vorliegen müsste, damit dieser in den Fraktionen vernünftig diskutiert werden kann, da die Investitionsplanung in diesem Jahr erstmalig von der BVV verabschiedet werden muss. Die Ausschussmitglieder sehen die Sitzung der BVV im Januar als letztmöglichen Termin zur Vorlage des BA-Beschlusses und aller von den Fachabteilungen gemachten Meldungen an.

BzBm Band gibt zu bedenken, dass er dies nicht versprechen kann, dass sich das Bezirksamt aber bemühen wird, die I-Planung zur Januar-BVV vorzulegen.

Die Beratung könnte dann in der Sitzung des Hauptausschusses am 7. Februar 07 erfolgen. Für diese Sitzung sollen auch alle Dezernentinnen und Dezernenten eingeladen werden.

Zum Stand AG Kinderzentrum Monumentenstraße werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe am 9. Januar feststehen. Diese sollen den Fraktionen in schriftlicher Form vorgelegt werden.

Am 18.1.07, 17:00 Uhr wird sich, wie in der letzten Sitzung besprochen, eine Arbeitsgruppe von Hauptausschussmitgliedern mit diesen Ergebnissen auseinandersetzen. Um ihre Teilnahme werden auch Frau Schöttler und Herr Hapel gebeten werden.