Auszug - Investitionsplanung transparent gestalten  

Wie zu Beginn der Sitzung besprochen, erhält die Fraktion B‘90/Grüne die Gelegenheit, die Vorstellung zu dem Antrag zu schildern, wie zukünftig mit der Investitionsplanung umgegangen werden sollte.

Herr Oltmann sieht die Notwendigkeit aufgrund anstehender wichtiger Projekte, die auf den Weg gebracht werden sollen, die vorbereitenden Diskussionen in einem kleinen Kreis zu führen. Die Zusammensetzung wurde in dem Antrag bewusst offen gelassen. Er nennt in diesem Zusammenhang das Kinderzentrum Monumentenstraße und das Toilettensanierungsprogramm.

Frau Ahlhoff bittet darum, das Kinderzentrum herauszunehmen. Hierzu gibt es eine Arbeitsgruppe des Bezirksamtes, die sicher bis spätestens Mitte Januar Ergebnisse vorlegen kann. Über diese Vorschläge könnte dann in einer kleinen Gruppe beraten werden.

Herr Olschewski weist darauf hin, dass die Aufstellung der Investitionspläne Aufgabe des Bezirksamtes ist. Die BVV kann diese dann beschließen oder Veränderungen vornehmen.

Er plädiert bei der Thematik Schwielowsee-Schule auch darauf, die Ergebnisse der Arbeitsgruppe abzuwarten. Dieser Ansicht schließen sich aus der Fraktion der CDU ebenfalls Herr Gühloff und Frau Kaddatz in ihren Redebeiträgen an.

Frau Zauner spricht sich dafür aus, Verfahren zu finden, wie die Sitzung bei der Größe des Hauptausschusses gut vorbereitet werden kann. Ihrer Ansicht nach müsste eine vernünftige Form gefunden werden, dass die Diskussionen auch im öffentlichen Raum dieses großen Ausschusses stattfinden können..

Herr Behnke teilt mit, dass das Aufstellungsrundschreiben leider erst sehr spät von der Senatsverwaltung für Finanzen übermittelt wurde. Abgabetermin ist der 01.02.2007. Aufgrund der Änderung der Beteiligungsrechte - die BVV hat jetzt ein Beschlussrecht - reicht der Senatsverwaltung zum 01.02.07 der Stand Fassung des BA-Beschlusses. Verändernde Beschlüsse der BVV können dann nachgereicht werden. Herr Behnke geht davon aus, dass Ende Dezember/Anfang Januar der formale Beschluss im Bezirksamt gefasst werden wird.

Die Diskussion des Antrages wird in der nächsten Sitzung fortgesetzt werden.