Auszug - Investitionsplanung  

StR Hapel gratuliert der Vorsitzenden zur Wiederwahl und teilt den neuen Mitgliedern des Schulausschusses seine Tel.-Nr.: 7560-3500 sowie FAX-Nr.: 7560-3502 mit.

Zur Investitionsplanung berichtet er:

Es gibt noch keine durchs BA beschlossene Investitionsplanung die der BVV zur Kenntnis gegeben werden kann. Jedoch liegen unterschiedliche Entwürfe vor, die die Schwielowsee-Schule zum Teil beinhalten. Neue Aspekte ergaben sich, nach der intensiven Darstellung sowie Diskussion in der letzten BVV, nicht.

Gegenwärtig liegt ein gültiger Beschluss vom August 2006 zum Bau einer 3-zügigen Grundschule vor. Eine Arbeitsgruppe, die sich aus den Abteilungen Bildung und Kultur, Bauwesen, Familie Jugend und Sport sowie BzBm Band zusammensetzt soll einen Vorschlag unterbreiten, wie mit der Frage “Kinderzentrum Schwielowsee” in nächster Zeit umgegangen werden soll.

Herr Gapp stellt die bisher angedachten Investitionsmaßnahmen als Wunschvorstellung des Schulamtes vor- siehe Anlage -. In diesem Zusammenhang wird TOP 7.1 mitbehandelt.

StR Hapel weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass sich dies immer wieder ändern kann, da der bauliche Zustand vieler Schulen schlecht und aufgrund dessen, ein dringender Sanierungsbedarf erforderlich ist, der jedoch aktuell nicht abgedeckt werden kann.

Nachfragen seitens der BV’s

                          · Hackenberger      - Vorhandensein eines Rankings

                          · Ahlhoff                 - Robert-Blum-Schule / letzter Bauabschnitt

                                                           Havelland-Schule / Räume Mensabereich

                                                           Paul-Natorp-Schule / Schul- u.

                                                           Sportstättensanierungsprogramm

werden zufriedenstellend beantwortet.

Zum Schriftverkehr des Rechnungshofes führt Herr Gapp u.a. aus, dass dieser den Bezirk auffordert, Investitionsmaßnahmen nach reinen Schülerzahlen zu beurteilen, bei der Schwielowsee-Schule gar keinen Bedarf an Kita-Plätzen sieht sowie nach den Vorgaben der Veränderungen der Rahmenbedingungen von 2004 bis zum heutigen Tage fragt. Herr Gapp teilt den Mitgliedern sehr ausführlich den bisherigen Verlauf und die weitere Vorgehensweise mit. Nachfragen der Vorsitzenden u.a. zur Kompetenz des Rechnungshofes in Bezug auf Schulpolitik/Bedarfsplanung werden von StR Hapel beantwortet.