Auszug - Sondermittel  

Die Vorsitzende verweist auf die Beschlussempfehlung aus dem Jahre 2005, in der die Kriterien zur Vergabe von Sondermitteln festgelegt wurden. Darüber hinaus wurde ein Merkblatt erstellt. Die Serviceeinheit Finanzen stellt dem Hauptausschuss zu den Sondermittelberatungen eine Fortschreibungstabelle zur Verfügung.

Zwischenzeitlich wurden im Hauptausschuss einige zusätzliche Vergaberegelungen beachtet, die aber bisher noch nicht in einem Beschluss festgelegt wurden.

Im Januar sollte über die Rahmenbedingen zur Vergabe von Sondermitteln erneut diskutiert werden. Die Fraktion B‘90/Grüne kündigt Änderungswünsche an.

Herr Behnke bittet auch auf Wunsch des BVV-Büros darum, hierbei die Frage, wie mit Anträgen zum Jahreswechsel umgegangen werden soll, in die Beratungen einzubeziehen.

Die Vorsitzende fragt nach, ob die beschlossenen Mittel für Nahariya noch in diesem Jahr kassenwirksam umgesetzt werden können.

Herr Behnke teilt mit, dass nach letztem Stand aus dem Büro des Bürgermeisters die Bewilligung noch in diesem Jahr möglich sein soll.

Frau Ahlhoff bittet Herrn Behnke um eine kurze Nachricht, falls sich der Sachverhalt doch noch anders darstellen sollte, damit eine interfraktionelle Einigung gefunden werden kann, damit die Mittel noch vergeben werden können.